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15. November 2017

Scholz: Neuwahl, falls Jamaika scheitert

SPD-Vize fordert Debatte über Fehler in der eigenen Partei.

BERLIN (tma/BZ). SPD-Vize Olaf Scholz sieht im Fall eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen von Union, FDP und Grünen die SPD nicht in der Verantwortung, doch noch selbst in Gespräche über eine Regierungsbeteiligung einzutreten. Sollten CDU, CSU, Liberale und Grüne keine Regierung bilden können, "wäre es eine riesige Blamage für die vier beteiligten Parteien, Neuwahlen wären die Folge", sagte der Erste Bürgermeister von Hamburg der BZ.

Von seiner Partei forderte Scholz erneut, nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September die Ursachen gründlich aufzuarbeiten. "Es ist Aufgabe der SPD, in Zeiten des Wandels eine gute und sichere Perspektive aufzuzeigen", sagte Scholz. "Offenbar waren wir nicht konkret genug. Wir hätten zum Beispiel klar sagen müssen, dass wir wollen, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer wieder gleich viel in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen sollen."

Scholz erneuerte zudem seine in der SPD umstrittene Forderung, den gesetzlichen Mindestlohn auf zwölf Euro anzuheben. "Klar ist: Das geht nicht von einem Tag auf den anderen, muss aber schrittweise gelingen, wenn wir die Gesellschaft zusammenhalten wollen", sagte Scholz. Es gehe nicht um einen Überbietungswettbewerb, sondern um einen nachvollziehbaren moralischen Maßstab: Wer ein ganzes Berufsleben lang Vollzeit arbeite, dürfe am Ende im Alter nicht auf öffentliche Hilfe angewiesen sein, selbst wenn er die ganzen Jahre nur den Mindestlohn erhalten habe.

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Den Vorschlag von SPD-Chef Martin Schulz, künftig den Parteichef per Urwahl zu bestimmen, sieht Scholz skeptisch. Mehr als eine nicht bindende Befragung der Mitglieder sei parteirechtlich nicht zulässig. "Das taugt aber nicht als Standardmodell. Niemand in der SPD will Verhältnisse wie in den USA", so Scholz.

Autor: tma, bz