Scholz übernimmt vorerst

afp

Von afp

Mi, 14. Februar 2018

Deutschland

Nach Schulz-Rücktritt führt Hamburger Bürgermeister kommissarisch die SPD / Nahles nominiert.

Berlin (AFP). SPD-Präsidium und Vorstand haben Fraktionschefin Andrea Nahles einstimmig als künftige Parteichefin nominiert. Sie folgten damit einem Vorschlag des bisherigen Vorsitzenden Martin Schulz, der am Dienstagabend in Berlin mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärte. Bis zu einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden soll nun Parteivize Olaf Scholz kommissarisch die SPD-Führung übernehmen.

Nahles sagte, mit seinem Rückzug, der für ihn eine schmerzhafte Entscheidung gewesen sei, habe Schulz "den Weg freigemacht für diesen Neubeginn". Die breite Unterstützung der Parteigremien für ihre Kandidatur sei für sie eine "große Ehre", aber auch eine Verpflichtung. Nun sehe sie es als ihre vorrangige Aufgabe, für den Eintritt in die große Koalition zu werben, sagte Nahles weiter. Der mit der Union ausgehandelte Koalitionsvertrag könne sich sehen lassen und werde wesentliche SPD-Wahlversprechen einlösen. Sie hoffe daher auf ein klares Votum der Mitglieder für diesen Vertrag. Auf die Frage, ob sie ihre politische Zukunft von dem Votum abhängig machen werde, sagte sie: "Mein Schicksal verknüpfe ich mit gar nichts."

"Ich bin sicher, die Sozialdemokratische Partei Deutschlands wird mit Andrea Nahles an der Spitze zu alter Kraft zurückfinden", sagte Schulz, der nach der Präsidiumssitzung sichtlich bewegt war. Er selbst habe den SPD-Parteivorsitz gerne ausgeübt, doch "ich scheide ohne Bitterkeit und ohne Groll aus diesem Amt". Allerdings räumte er ein, er habe Höhen und Tiefen erlebt. Dabei bekomme man natürlich Wunden mit – "aber die Zeit wird sie heilen".

Mit seinem Verzicht auch auf die Mitgliedschaft in der neuen Bundesregierung wolle er dazu beitragen, die Personaldebatten in der SPD zu beenden und die Aufmerksamkeit der Mitglieder wieder auf den Koalitionsvertrag lenken, der ein guter Koalitionsvertrag sei, sagte Schulz weiter. Auf diesen Verhandlungsergebnissen könne die SPD jetzt aufbauen.

Schulz habe die SPD durch schwierige Zeiten geführt, sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. Er wies darauf hin, dass viele tausend Menschen in Schulz’ Amtszeit in die SPD eingetreten seien. Die Entscheidung für Scholz als kommissarischen Parteichef bis zur Neuwahl durch den Parteitag begründete Klingbeil damit, dass der Hamburger Erste Bürgermeister der dienstälteste der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden sei. "Meine Aufgabe ist eine dienende", sagte Scholz. Auch er betonte, im Vordergrund stehe nun das Werben für den Koalitionsvertrag, über den die Mitglieder bis Anfang März abstimmen können.

Zunächst hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Vorsitzende zu benennen. Wegen politischer und rechtlicher Einwände rückte die SPD-Spitze davon ab. Nahles sagte, sie halte die kommissarische Führung durch Scholz für eine gute Lösung, mit der "wir uns viele Debatten ersparen". Ziel sei nun, mit dem Parteitag ein Aufbruchsignal hinzubekommen.