Besuch in Peking

Merkel darf chinesischen Anwalt nicht treffen

Kanzlerin Angela Merkel hat beim Besuch in China zu spüren bekommen, was das Regime in Peking unter Redefreiheit versteht. Ein Anwalt, mit dem Merkel reden wollte, wurde in seinem Büro festgesetzt. Mehr

Schwierige Fragen für de Maizière

Zum Auftakt der Münchner Sicherheitskonferenz rückt die europäische Schuldenkrise stärker in den Fokus als die Sicherheitspolitik. Mehr

Berlin muss nicht entschädigen

NS-Opfer können nicht mehr in Italien klagen / Internationaler Gerichtshof in Den Haag lehnt individuelle Ansprüche ab. Mehr

Verschleppt, versklavt, ermordet

Hinter dem Prozess in Den Haag stehen schreckliche Schicksale / Viele Opfer stehen jetzt wieder mit leeren Händen da. Mehr

Firmensteuer mit Frankreich harmonisieren

Merkel wird in Paris erwartet. Mehr

Ich bin dann mal im All

Von der Wüste New Mexicos aus sollen Touristen in den Weltraum fliegen / Ganz vorne mit dabei: die Deutsche Sonja Rohde. Mehr

ARD-Deutschlandtrend

Bürger wenden sich von Christian Wulff ab

Die Glaubwürdigkeit ist futsch: Laut ARD-Deutschlandtrend sind 54 Prozent der Bundesbürger inzwischen der Ansicht, Wulff solle zurücktreten. Derweil sind mehr als 100 Strafanzeigen gegen den Bundespräsidenten eingegangen. Mehr

Verteidigungspolitik

Nato richtet Raketenschild-Kommando in Ramstein ein

Das Kommando für den geplanten Nato-Raketenabwehrschild wird auf dem Nato-Stützpunkt in Ramstein eingerichtet. Deutschland erwägt die Bereitstellung von Patriot-Raketen. Mehr

Spitzenpolitiker ließen sich von Partykönig einladen

Manfred Schmidt trat auch an Kurt Beck (SPD) und Cem Özdemir (Grüne) heran / Staatsanwaltschaft prüft, ob Christian Wulff strafrechtlicher Vergehen schuldig ist. Mehr

Verbindung zur NPD

Verhafteter war Funktionär. Mehr

Versicherungspflicht

Krankenkassen kämpfen mit säumigen Patienten

Nach Angaben der Privaten Krankenversicherung zahlen immer mehr Mitglieder keine Beiträge - obwohl sie Leistungen in Anspruch nehmen. Kündigen dürfen ihnen die Kassen nicht. Mehr

Heizkostenabrechnung

Richter stärken Mieter

Bundesgerichtshof beanstandet Methode der Heizkostenabrechnung in Millionen Wohnungen. Mehr

Interview

Was sagt ein Verkehrspsychologe über den Reiz des Rasens?

"Das ist ein bisschen wie beim Drogenkonsum": Verkehrspsychologe Jürgen Schmitz über den Reiz des Rasens und die Lust an der Gefahr. Mehr

GSG 9 verhaftet mutmaßlichen Terrorhelfer

Waffe für Zwickauer Zelle. Mehr

Umstrittene Urlaube waren offenbar bekannt

Wulff weiter in der Kritik. Mehr

HINTERGRUND

Fahrlässige Tötung oder Gefährdung? Wenn bei einem illegalen Autorennen ein Mensch getötet wird, wird dies strafrechtlich in der Regel als fahrlässige Tötung bewertet. Allerdings ist der Fahrer des Audi, der auf der B 3 den Tod der jungen Frau ... Mehr

BZ-Interview

Gesine Lötzsch: „Schuldenbremse in die Krise hinein“

Gesine Lötzsch, Parteichefin der Linken, glaubt nicht, dass sich die SPD wirklich von ihrer Partei als Koalitionspartner abwendet. Warum, erklärt sie im BZ-Interview. Mehr

Integrationsgipfel

Mehr Migranten für öffentlichen Dienst

Beim fünften Integrationsgipfel verspricht die Regierung einen nationalen Aktionsplan. Mehr

Syrische Flüchtlinge vor der Abschiebung

Kritik an Bayerns Entscheidung. Mehr

Sprachstörung im Vorschulalter

Barmer-GEK-Untersuchung. Mehr

Schröder-Köpf scheitert

Basis lehnt Kandidatur ab. Mehr

Fronten im Sicherheitsrat

Moskau gegen Syrien-Beschluss. Mehr

Bundestagswahl 2013

SPD will keinen Lagerwahlkampf

Die SPD will bei der Bundestagswahl 2013 die Union als stärkste politische Kraft ablösen und eine große Koalition auf jeden Fall vermeiden. Das machte Parteichef Sigmar Gabriel deutlich. Mehr

Hohes Gehalt

Bahr kritisiert Ärztechef

Debatte über 350 000 Euro. Mehr

Bundespräsidialamt

Justiz durchsucht Glaesekers Büro

Erstmals hat die Justiz direkt im Amt von Bundespräsident Christian Wulff ermittelt. Durchsucht wurde das ehemalige Büro seines langjährigen Sprechers Olaf Glaesker. Mehr