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10. August 2009 01:06 Uhr
Förderpogramm geplant
Vorfahrt für Elektro-Autos
100.000 E-Autos für Deutschland: Elektro-Autos sollen nach dem Willen der Bundesregierung im nächsten Jahrzehnt mit staatlicher Kaufhilfe verstärkt in den Straßenverkehr kommen.
Auf die Höhe und den genauen Zeitraum einer Förderung für 100.000 Elektroautos konnten sich die vier zuständigen Ministerien Wochen vor der Bundestagswahl allerdings nicht mehr einigen.
Das geht aus dem nach längeren Auseinandersetzungen jetzt fertigen "Nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität" hervor, den das Kabinett voraussichtlich am 19. August beschließen will. Die Elektromobilität soll mit dem Ausbau von Ökostrom die Strategie "Weg vom Öl" voranbringen. Das Umweltministerium wollte den Kauf der ersten 100.000 E-Autos mit je 5000 Euro fördern. Das Finanzressort will jedoch am Ende dieser Wahlperiode keine neuen Bindungen mehr über die dazu nötigen 500 Millionen Euro eingehen.
Nach Klärung etlicher rechtlicher und technischer Fragen wie internationale Verkehrsnormen für E-Autos und einer besseren Speicherfähigkeit der Batterien geht die Regierung davon aus, dass bis 2020 erst eine Million Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen rollen. Das Konzept bezieht nur strombetriebene Elektroautos und Plug-In-Hybrid-Autos mit Verbrennungsmotor und Elektromotor bei aufladbarer Batterie ein. Einbezogen werden sollen aber auch leichte Nutzfahrzeuge sowie Elektro-Motorräder und – Fahrräder. Der Plan knüpft am 500-Millionen Euro umfassenden Autoförderpaket im Rahmen des laufenden Konjunkturpakets II an, das vor allem auch E-Autos betrifft. Diese Förderung sollte verlängert werden.
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Während Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) die Pläne lobte, kam scharfe Kritik von Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin. Die von der schwarz-roten Koalition umweltpolitisch ungezielt in Gang gesetzte Abwrackprämie für Altfahrzeuge habe den Markt für Elektro-Fahrzeuge "gerade kaputt gemacht", sagte Trittin im Deutschlandfunk. "Das Geld, mit dem die Elektromobile von morgen gekauft werden konnten, ist gerade ausgegeben worden... für alte Technologie."
Autor: dpa
