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14. Juli 2010

Wer flüstert es wem?

In Berlin bietet ein Verein eine Stadtführung ins geheime Zentrum der Macht – zu den Lobbyisten.

Gestern, sagt Heinz Reinhoffer, habe er "den ollen Genscher" getroffen . Es muss ein historischer Moment gewesen sein. Ein Lächeln huscht über sein braungebranntes Gesicht. Beinahe wäre ihm der ehemalige Bundesaußenminister vor die Rikscha gelaufen. "Raus aus dem Adlon, rein in die Limousine."

Der Rikschafahrer seufzt. Da kutschiert er nun seit Jahren Tag für Tag Touristen mit dem Fahrrad durch den Regierungsbezirk. Doch Politiker bekommt er so gut wie nie zu sehen. Abgesehen von jenen Leuten, die in den Hinterzimmern des Café Einstein oder des "Berlin Capital Clubs" die Strippen ziehen, ohne dass die Öffentlichkeit sie je zu Gesicht bekommt. Die Rede ist von den Lobbyisten.

5000 von ihnen sollen im Regierungsviertel residieren und dort versuchen, die Politiker in ihrem Sinne und damit in dem von Industrie, Verbänden und Berufsgruppen zu beeinflussen. Wo genau, wusste bisher kaum einer. Doch das soll sich jetzt ändern. Seit einem Jahr bietet Lobby Control Stadtführungen auf den Spuren der grauen Eminenzen an.

Hinter dem Namen Lobby Control steckt ein kleiner, politisch unabhängiger Verein, der angetreten ist, Licht in den Dschungel der Verflechtungen zwischen Wirtschaft und Politik zu bringen. 2009 enthüllte er, dass die Deutsche Bahn AG die Denkfabrik Berlinpolis für eine verdeckte PR-Kampagne zugunsten einer Privatisierung der Bahn geschmiert hatte.

Seither tritt der Verein mit Sitz in Köln zunehmend in der Öffentlichkeit auf – vorwiegend in Berlin. Mit einem handtaschengroßen Reiseführer fing es an. Auf 186 Seiten erfährt man dort, wer wo, hinter welchem Klingelschild mit wem kungelt – und mit welchem Ergebnis. Das Büchlein heißt – wie könnte es anders sein – LobbyPlanet.

Einer der Autoren, Dietmar Jazbinsek, hat wochenlang recherchiert, um hinter die Fassaden zu blicken. Er hat sich die Webseiten von PR-Agenturen und Verbänden angesehen. Der Journalist hat unter falschem Namen das Training in einer Firma gebucht, die Lobbyisten für den Einsatz vor der Kamera fit macht.

Er hat sich sogar unter einem fadenscheinigen Vorwand in den noblen China Club im Adlon Palais geschmuggelt, dort, wo auch der Verteidigungsminister und die Rüstungslobbyisten ein- und ausgehen. Hier kostet ein guter Wein schon mal 500 Euro, dafür bekommt jeder Tisch seinen eigenen Kellner. Diskreter geht es nimmer.

Jetzt lotst Jazbinsek seine Zuhörer in atemraubendem Tempo durch die Stadt. Ein unauffälliger Fünfziger mit Chucks an den Füßen und einem Humor, der wie geschaffen ist, um ein auf den ersten Blick eher dröges Thema wie Lobbyismus als Politthriller zu verkaufen. Als erstes mustert Jazbinsek mit Röntgenblick die Gesichter seiner Teilnehmer. Eine berechtigte Vorsichtsmaßnahme, wie er später vor dem Internationalen Handelszentrum in der Friedrichstraße 95 verraten soll, wo unter anderem der Energieriese RWE ("richtig wenig erneuerbare Energie") ein Lobbybüro unterhält.

"Wir können leider nicht hinein. Hier habe ich Hausverbot", verrät er nach einem Vortrag über die RWE-Spendenaffäre um den ehemaligen CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer. Sie führte Ende 2004 dazu, dass Meyer seinen Posten räumen musste und der Bundestag ein Gesetz verabschiedete, das Politiker zur groben Offenlegung ihrer Nebeneinkünfte verpflichtet. Eine Regelung, die dem Verein LobbyControl nicht weit genug geht. Jazbinsek sagt, in Holland müssten die Politiker ihre Einkünfte auf Heller und Pfennig angeben. Die Touristen – politisch interessierte Studenten und mittelalte Kreative, eine Oma und Rikschafahrer Heinz – lernen: Die Stadtführung dient auch der Lobby in eigener Sache. Der Verein ist auf Spenden angewiesen.

Jazbinsek wirft einen Blick in die gläserne Eingangshalle des Bürogebäudes. Nein, diesmal lauert ihm kein Sicherheitsdienst auf. Die grauen Eminenzen, sie laufen gelegentlich in seiner Gruppe mit. Jazbinsek sagt, es hätten sich schon Anwälte der Lobbyisten unter die Teilnehmer gemischt. Einmal gesellte sich auch der Chefreferent des Verbandes der Chemischen Industrie dazu. Jazbinsek sagte, der habe genau ins Klischee des Lobbyisten gepasst. "Grauer Anzug, graue Haare – vor grauer Wand." Offenbar brannte er darauf, zu erfahren, was der Stadtführer den Touristen vor dem Eingang der "VCI-Verbindungsstelle zu Parlament und Bundesregierung" erzählt.

Nämlich, wie es den Lobbyisten gelungen war, eine europäische Richtlinie zu verhindern, die eine Überprüfung sämtlicher Chemikalien auf ihre Verträglichkeit für Umwelt und Gesundheit forderte. Es gab Parteispenden und eine Kampagne, die die Angst vor dem massenhaften Verlust vor Arbeitsplatzen schürte.

Jazbinsek gefällt sich in der Rolle des Undercover-Agenten, der kein Risiko scheut, um einen Gegner in den öffentlichen Fokus zu rücken, der in der Republik nahezu unsichtbar geworden ist. Der Trend führe weg vom Verband, hin zur kleinen PR-Agentur, die maßgeschneiderte Kampagnen anbietet, erklärt er. Öffentlich in Erscheinung träten nur wenige.

Die Sonne steht jetzt schräg über dem Brandenburger Tor. Jazbinsek hat sich warmgeredet. "Die Lobbyisten argumentieren immer damit, dass sie den Politikern mit ihrem Input und Expertisen dabei helfen, Gesetze auszuarbeiten. Aber die Politik kann gar nicht durchschauen, was in den Fußnoten im Kleingedruckten erscheint", sagt er. Mit ein, zwei Ausnahmeregeln lasse sich so der Zweck eines Gesetzes komplett konterkarieren. Siehe Nichtraucherschutz.

Er ist nach zweieinhalb Stunden am Ziel angelangt. Den Zuhörern brummt der Kopf vor lauter Fakten. Gibt es hier denn gar keine Gegen-Lobby?", fragt eine Lederrockträgerin resigniert. Jazbinsek schüttelt den Kopf. Er sagt, ihm falle keine einzige Nicht-Regierungs-Organisation (NGO) ein, die sich ein Büro im Dunstkreis der Reichstagskuppel leisten könne.

Er reicht eine Liste für Leute herum, die künftig den Newsletter von LobbyControl abonnieren wollen, und bekommt sie mit einem Kuli zurück. Auf dem steht der Name der Barmenia Versicherung. Augenzwinkernd schaut er von einem zum anderen. "Ist etwa doch ein Lobbyist mitgelaufen?"

Autor: Antje Hildebrandt