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Freitag, 13.09.2019

Mehr Sicherheit auf Bahnhöfen

Ausbau der Videoüberwachung und mehr Polizisten geplant. Mehr

Donnerstag, 12.09.2019

Evangelische Kirche will Schiff zur Seenotrettung entsenden

Mittelmeer

Evangelische Kirche will Schiff zur Seenotrettung entsenden

Die Evangelische Kirche in Deutschland will selbst ein Schiff zur Seenotrettung von Flüchtlingen ins Mittelmeer schicken. Wenn die Politik nichts tue, müsse die Kirche handeln, sagt der Initiator. Mehr


Justizministerin will "Upskirting" bestrafen

Gesetz in Planung

Justizministerin will "Upskirting" bestrafen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will das heimliche Fotografieren unter Röcke und Kleider per Gesetz unter Strafe stellen. Mehr


Im Bundestag läuft die bessere Talkshow

Im Bundestag läuft die bessere Talkshow

Streitlustig, informativ, breit aufgestellt – die Generaldebatte im Parlament zeigt, dass es der Ort für gesellschaftliche Diskussionen bleiben kann . Mehr


Schlagabtausch zum Klima

Merkel spricht vor Bundestag von einem "gewaltigen Kraftakt" / Opposition übt scharfe Kritik. Mehr


Ein 22-Jähriger macht eine Weltmacht nervös

Ein 22-Jähriger macht eine Weltmacht nervös

Der Berlin-Besuch des Hongkonger Aktivisten Joshua Wong verärgert die Führung in Peking massiv – und sorgt für Spannungen zwischen China und Deutschland . Mehr


Frostige Grüße zu Gabriels 60. Geburtstag

Frostige Grüße zu Gabriels 60. Geburtstag

Acht Jahre lang führte er die SPD, dann brach sie mit ihm. Mehr


China bestellt deutschen Botschafter ein

BERLIN (dpa). Der deutsche Botschafter in Peking ist nach chinesischen Angaben formal einbestellt worden, weil sich der Aktivist der Protestbewegung in Hongkong, Joshua Wong, mit deutschen Politikern getroffen hatte. Der chinesische Botschafter ... Mehr


Kurz gemeldet

Bundesweite Razzien — Sicherheit am Gleis — Dienstpflicht angedacht Mehr

Mittwoch, 11.09.2019

Vor allem Männer geben ihre Stimme der AfD

Männersache

Vor allem Männer geben ihre Stimme der AfD

Die Rechtspartei hat wesentlich weniger weibliche als männliche Wähler und Mitglieder. Das haben die Wahlen in Sachsen und Brandenburg wieder gezeigt. Warum ist das so? Mehr


Erste Fälle in den Kommunen: Wo die AfD mit der CDU kooperiert

Kommunalparlamente

Erste Fälle in den Kommunen: Wo die AfD mit der CDU kooperiert

Als Reaktion auf einen Medienbericht hat die CDU in der Gemeinde Eilsleben in Sachsen-Anhalt die Zusammenarbeit mit einem AfD-Kandidaten beendet. Er soll an Neonazi-Aufmärschen teilgenommen haben. Mehr


Merkel ruft zum Kampf gegen Hass und Rassismus auf

Generaldebatte

Merkel ruft zum Kampf gegen Hass und Rassismus auf

Zehn Tage nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg spricht die Kanzlerin über die Gefahr von Rechts. Während der Generaldebatte im Bundestag kam es zum Schlagabtausch mit der Opposition. Mehr


AfD lässt sich eigenwilligen Bilderzyklus zur Demokratie zeichnen

Kunst und Politik

AfD lässt sich eigenwilligen Bilderzyklus zur Demokratie zeichnen

Für ihren Sitzungssaal im Bundestag lässt die AfD "die wichtigsten Stationen der deutschen Demokratie" zeichnen. In der Bilderserie kommen zwar Bismarck und Paulskirche vor, aber kein Grundgesetz. Mehr


Hongkong-Aktivist will Unterstützung für weitere Proteste

Berlin

Hongkong-Aktivist will Unterstützung für weitere Proteste

Ein führender Aktivist der Protestbewegung in Hongkong, Joshua Wong, hat die Bundesregierung aufgefordert, Polizeigewalt und Machtmissbrauch klar zu verurteilen. Mehr


"Dieser Krebs ist heilbar"

"Dieser Krebs ist heilbar"

Manuela Schwesig macht ihre Erkrankung öffentlich, gibt den SPD-Vorsitz ab, regiert aber in Schwerin weiter. Mehr


Kritik an Scholz’ Haushalt

Finanzminister will ohne Schulden auskommen / AfD nennt Zahlen unseriös / Grüne: Mehr investieren. Mehr


Grünen-Politiker wird in der Türkei angeklagt

Grünen-Politiker wird in der Türkei angeklagt

Angeblich Beleidigung Erdogans. Mehr


Kurz gemeldet

Gute Noten — Ludwig tritt nicht an Mehr


HINTERGRUND

Die Zeit der Heimlichkeiten ist vorbei Wurden Krankheiten in der Politik früher oft verheimlicht, sind in den vergangenen Jahren immer mehr Politiker mit der Diagnose Krebs an die Öffentlichkeit gegangen. Wolfgang Bosbach etwa, Ex-Innenexperte ... Mehr

Dienstag, 10.09.2019

Manuela Schwesig legt SPD-Vorsitz wegen Krebserkrankung nieder

Mecklenburg-Vorpommern

Manuela Schwesig legt SPD-Vorsitz wegen Krebserkrankung nieder

Die 45 Jahre alte SPD-Politikerin ist an Brustkrebs erkrankt, das gab sie am Dienstag bekannt. Ihr Spitzenamt in Berlin gibt sie deshalb auf. Als Ministerpräsidentin in Schwerin macht sie weiter. Mehr


NPD-Ortsvorsteher wird nach entsetzten Reaktionen wohl abgewählt

Altenstadt in Hessen

NPD-Ortsvorsteher wird nach entsetzten Reaktionen wohl abgewählt

Laut hessischem Innenministerium ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, damit der Vorsitzende eines Ortsbeirats abberufen werden kann. Der NPD-Landesvize war einstimmig gewählt worden. Mehr



Grünen-Politiker fordert Obergrenze für SUVs

BERLIN (dpa). Nach dem Autounfall mit vier Toten in Berlin verdichten sich die Hinweise auf einen medizinischen Notfall des Fahrers als Ursache. Laut Ermittlerkreisen könnte der 42-jährige am Steuer des Sportgeländewagens (SUV) einen ... Mehr

Montag, 09.09.2019

NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden - gemeinsamer Antrag

Hessen

NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden - gemeinsamer Antrag

Die Wahl eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde hatte Entsetzen ausgelöst. Nun soll der Vertreter der rechtsextremen Partei wieder abgewählt werden. Mehr


Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Gastbeitrag

Vom Richtungskampf der SPD am Abgrund

Jede Debatte muss von diesen Zahlen ausgehen: Bei der Bundestagswahl 1998 errang die SPD einen Stimmenanteil von 40,9 Prozent. In diesem Sommer liegt er nur noch zwischen 12 und 14 Prozent. Mehr