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Samstag, 09.11.2019

Kurz gemeldet

Leopard 2 in Syrien — Neue Grundsteuer 2025 — "Sind weiter Alliierte" — Tritt Bloomberg an? Mehr

Freitag, 08.11.2019

Sechs Berliner erinnern sich an den 9. November 1989

30 Jahre Mauerfall

Sechs Berliner erinnern sich an den 9. November 1989

Es war eine Zeitenwende: Am 9. November 1989 fällt die Mauer und läutet das Ende der DDR ein. Sechs Berliner blicken zurück auf einen Tag im Freudentaumel. Was ist von der Euphorie geblieben? Mehr


"Bis heute gelten Juden als ein Barometer für die Demokratie in Deutschland"

Pogrom

"Bis heute gelten Juden als ein Barometer für die Demokratie in Deutschland"

Wir wird jüdisches Leben in Deutschland selbstverständlich? Über diese Frage diskutierten der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und der israelische Autor David Ranan in Freiburg. Mehr


Kinder werden von Pflegeheim-Kosten der Eltern entlastet

Neues Gesetz

Kinder werden von Pflegeheim-Kosten der Eltern entlastet

Für einen Platz im Pflegeheim müssen die Betroffenen oft tief in die Tasche greifen - notfalls müssen die Kinder einspringen. Das soll künftig seltener der Fall sein - und das bei höheren Pflegelöhnen. Mehr


Bundestag will Opfer von Terror und Gewalt besser entschädigen

Reform

Bundestag will Opfer von Terror und Gewalt besser entschädigen

Die Neuregelung ist eine Reaktion auf das Berliner Weihnachtsmarkt-Attentat vom Dezember 2016. Die staatlichen Hilfen für die Opfer waren damals als nicht ausreichend kritisiert worden. Mehr


Außenpolitisch im Abseits?

Deutschlands Diplomatie wirkt so unkoordiniert wie ihre Akteure, dabei wird die Rolle des Landes in der Welt offenbar wichtiger / Einblicke in die Regierungsarbeit. Mehr


Gesundheits-Apps nun auf Rezept

Minister Jens Spahn (CDU) will die Digitalisierung des Gesundheitswesens mit einem Gesetz vorantreiben. Mehr


Mehr militärische Aufgaben

CDU-Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer will einen Nationalen Sicherheitsrat einberufen. Mehr


Firmen erhalten Zulagen für Forschung

Deutsche Unternehmen sollen durch staatliche Förderung innovationsstärker werden. Mehr


Rechtsausschuss will Brandner abwählen

Obleute reagieren auf Äußerungen des AfD-Politikers. Mehr


Altmaier will kleineren Bundestag

Mehr Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen. Mehr


Kurz gemeldet

Die FDP ist drin — AfD erneut gescheitert — Unter Verdacht Mehr

Donnerstag, 07.11.2019

Die Debatte, welche Rolle Deutschland international spielen soll, ist richtig

Kommentar

Die Debatte, welche Rolle Deutschland international spielen soll, ist richtig

Die USA ziehen sich als Ordnungsmacht immer weiter zurück. Deshalb ist die Diskussion über Deutschlands internationale Verantwortung richtig. Dabei darf es aber nicht nur ums Militärische gehen. Mehr


Koalition will Strafprozesse beschleunigen

Berlin

Koalition will Strafprozesse beschleunigen

Auf Vorschlag der Justiz soll es Einschnitte bei Beweis- und Befangenheitsanträgen geben. Kritik kommt von Linke, Grünen und FDP. Mehr


Bundestagssitzung wegen Notfalls am Rednerpult unterbrochen

Berlin

Bundestagssitzung wegen Notfalls am Rednerpult unterbrochen

Während der Debatte über das Thema Bargeld wird einem nordrhein-westfälischen CDU-Politiker am Pult schlecht, er kommt in eine Klinik. Mache Beobachter stellen die Szene gedankenlos ins Netz. Mehr


Pro & Contra: Soll die schwarz-rote Koalition weitermachen?

Kommentar

Pro & Contra: Soll die schwarz-rote Koalition weitermachen?

Die einst so großen Volksparteien der Bundesrepublik bilden eine gemeinsame Regierung – und kämpfen gleichzeitig gegen den Bedeutungsverlust. Kann das gut gehen? Zwei Redakteure, zwei Meinungen. Mehr


"Ganz profunde Bilanz" – aber das Erscheinungsbild trübt den Gesamteindruck

Große Koalition

"Ganz profunde Bilanz" – aber das Erscheinungsbild trübt den Gesamteindruck

Die Bundesregierung stellt sich ein nüchternes Zwischenzeugnis aus. Es zeigt, was Union und SPD noch wollen. Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die Große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt. Mehr


"Es sollte auch auf Genmais gesetzt werden"

"Es sollte auch auf Genmais gesetzt werden"

BZ-INTERVIEW mit dem FDP-Politiker Christoph Hoffmann über künftige Ernährungsprobleme bei einer wachsenden Weltbevölkerung. Mehr


Optimismus bei der Grundrente

Einigung oder Sollbruchstelle?. Mehr



Anschläge von Linksextremen nehmen zu

Sonderkommission in Dresden. Mehr


Halbzeitbilanz der Großen Koalition

Die Bundesregierung stellt sich ein nüchternes Zwischenzeugnis aus. Es zeigt, was Union und SPD noch wollen. Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die Große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob einer der Partner vorher aussteigt. Mehr


Im Wurstskandal werden Todesfälle untersucht

KASSEL/HANNOVER (dpa). Im Fleischskandal um die Firma Wilke nehmen Ermittler die bislang bekannten Krankheits- und Todesfälle unter die Lupe. Sie untersuchen, ob eine Verbindung mit den Listerienkeimen beweisbar und wie sie strafrechtlich zu ... Mehr


Deutschpflicht für Imame aus dem Ausland

BERLIN (epd). Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass Geistliche wie etwa Imame aus dem Ausland nur mit ausreichenden Deutschkenntnissen hierzulande tätig sind. Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte am Mittwoch dass das ... Mehr


REAKTIONEN

Lob, Tadel und viel dazwischen » Linken-Chef Bernd Riexinger: "Die Selbstbeweihräucherung der Großen Koalition steht im Gegensatz zu den Ergebnissen. Es gibt zwar einige Verbesserungen wie den gesetzlichen Mindestlohn, aber sie ist weit ... Mehr