Generalanwalt stärkt Urheber

AFP

Von AFP

Do, 13. Dezember 2018

Rock & Pop

Sampling-Streit zwischen Kraftwerk und Pelham.

In dem Streit zwischen Kraftwerk und Moses Pelham um die Verwendung einer Rhythmussequenz hat sich Maciej Szpunar, zuständiger Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am Mittwoch überzeugt gezeigt, dass eine solche elektronische Kopie in das ausschließliche Recht des Herstellers eingreife. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet.

Seit Jahren wird vor Gericht um die Rechte an einem zweisekündigen Tonschnipsel aus dem 1977 veröffentlichten Kraftwerk-Stück "Metall auf Metall" gestritten. Moses Pelham kopierte 20 Jahre nach dessen Veröffentlichung die Sequenz und unterlegte damit in langsamerer Form das Lied "Nur mir" der Rapperin Sabrina Setlu. Zwei Kraftwerk-Musiker sahen dadurch ihre Rechte als Tonträgerhersteller verletzt. Sie waren mit ihrer Klage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) 2012 erfolgreich. Das Bundesverfassungsgericht hob das Urteil 2016 auf, weil die Kunstfreiheit verletzt worden sei. 2017 legte der BGH den Fall dem Europäischen Gerichtshof vor.

Generalanwalt Szpunar erklärte nun in seinem Schlussantrag vor dem EuGH, das ausschließliche Recht der Tonträgerhersteller, die teilweise Vervielfältigung ihrer Tonträger zu erlauben oder zu verbieten, verstoße nicht gegen die Freiheit der Kunst. Die Notwendigkeit, für eine Benutzung wie in dem vorliegenden Fall eine Lizenz zu erwerben, schränke die Kunstfreiheit nicht zu sehr ein. Die Richter des EuGH folgen in den meisten Fällen den Empfehlungen der Generalanwälte, sind aber nicht daran gebunden.