Basler Gerichte werden gebündelt

sda

Von sda

Fr, 31. August 2018

Basel

Behördenumzug macht den Weg frei dafür, Gerichte auf zwei Standorte zu konzentrieren.

BASEL (sda). Die Basler Gerichte werden an zwei Standorten gebündelt. Möglich wird das durch den 2019 anstehenden Umzug des Betreibungsamtes, einer kantonalen Behörde, die im deutschen System den Gerichtsvollziehern entspricht. Dadurch können am bisherigen Standort an der Bäumleingasse künftig fünf von sechs Gerichten des Stadtkantons untergebracht werden. Bisher haben im Gerichtsgebäude dort nur das Appellations- und das Zivilgericht ihr Domizil. Neu hinzu kommen sollen ab 2020 das Sozialversicherungs-, das Jugendgericht und das Gericht für fürsorgerische Unterbringungen, hieß es am Mittwoch in einer Medienkonferenz. Damit verteilen sich die Gerichte des Stadtkantons künftig statt über vier nur noch über zwei Standorte.

Das "Blaue Haus" am Rheinsprung und das Rialto fallen weg. Das Sozialgericht muss dieses Gebäude ohnehin verlassen, weil es von 2020 an umgebaut wird. Damit hat künftig nur noch ein Gericht des Stadtkantons seinen Sitz außerhalb des unter Denkmalschutz stehenden "Bäumli", wie das Gerichtsgebäude an der Bäumleingasse oft genannt wird, und zwar das Strafgericht. Dessen Verhandlungen finden weiterhin in seinen Lokalitäten an der Schützenmattstraße statt. Durch den Auszug des Betreibungsamtes können im "Bäumli" die Sicherheitsvorkehrungen auf ein Niveau erhöht werden, die den Anforderungen eines Gerichts entsprechen, hieß es in der Medienkonferenz weiter. Wegen des großen Publikumsverkehrs mit bis zu 500 Besuchen pro Tag beim Betreibungsamt und dessen längeren Öffnungszeiten sei dies bisher nicht möglich gewesen.

Neuer Standort des Betreibungsamts wird das Gebäude Aeschenvorstadt 56, dort soll der Kanton zwei Stockwerke mieten. Regierung und Finanzkommission sollen diesem Vorhaben im September zustimmen. Der Umzug des Amtes ermöglicht es auch diesem, die Sicherheit zu verbessern. So sollen am neuen Standort zum Schutz der rund 70 Angestellten Beratungsboxen eingerichtet werden. Im Gegensatz zu den Gerichten sei das Betreibungsamt schon mit Tätlichkeiten konfrontiert worden, hieß es weiter.

Noch vor der Konzentration von fünf Gerichten an der Bäumleingasse laden die Basler Gerichte dort am 15. September zu einem "Tag der offenen Tür". Bei diesem geht es indes nicht um die Räumlichkeiten. Vielmehr solle der Bevölkerung die "versteckte Arbeit" der Gerichte näher gebracht werden. Dazu werden mehrere nachgestellte Gerichtsverhandlungen abgehalten, an denen außer den von Schauspielern gespielten Beschuldigten alle Beteiligten echt sind. Jedes Gericht präsentiert sich mit einem Fall.

Tag der offenen Tür der Basler Gerichte, 15. September, 10 bis 16 Uhr, Bäumleingasse 3, mit nachgestellten Verhandlungen.