Baden-Württemberg

Brutalität in Gefängnissen nimmt zu – Geeignete Bewerber für Vollzugsdienst fehlen

Thomas Burmeister

Von Thomas Burmeister (dpa)

Mo, 10. September 2018 um 10:35 Uhr

Südwest

"Gewalt hinter Gittern ist Alltag", sagt René Müller, der Vorsitzende des Bundes der Strafvollzugsbeamten (BSBD). Jeder vierte Häftling berichtet von körperlichen Übergriffen. Geeignete Bewerber für den Justizvollzug sind schwer zu finden.

Prügel und Vergewaltigungen in Haftanstalten haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Attacken auf Vollzugsbedienstete sind keine Seltenheit, häufiger noch sind Übergriffe zwischen Gefangenen. Das gilt für Baden-Württemberg wie für ganz Deutschland.

Über einen der schlimmsten Fälle von Brutalität in der Zelle verhandelt das Ulmer Landgericht. In dieser Woche soll das Urteil gefällt werden. Angeklagt ist ein 19-Jähriger, der in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Ulm eine Strafe für verschiedene Gewalttaten absitzt. Dort soll er mehrfach Mitgefangene gequält haben, einen von ihnen auf besonders abstoßende Art (Aktenzeichen: 3 KLs Js 23303/17).

Das Hauptopfer ist ein 61 Jahre alter Häftling, der immer wieder geschlagen wurde. Laut Anklage zwang der 19-Jährige den Mann, sich zu entkleiden, steckte ihm den Griff einer Gabel in den After und trat sie ihm in den Leib. Der 61-Jährige erlitt danach eine Bauchfellentzündung, die verschleppt wurde. Er bekam einen künstlichen Darmausgang gelegt. Als er dem Gericht seine Leiden schilderte, war er den Tränen nahe. Im Gefängnis soll er seine Folter aus Angst vor dem Angreifer zunächst klaglos ertragen haben.

"Leider ist das schief gegangen." JVA-Leiter Schiefelbein


In der JVA will man erst aufmerksam geworden sein, als Wunden im Gesicht des Opfers nicht mehr zu übersehen waren. Als ein Arzt ihn untersuchte, habe er zunächst auch nicht über Schmerzen geklagt, machte die Anstaltsleitung geltend. Die lebensbedrohlichen inneren Verletzungen wurden erst später entdeckt.

Schwer nachzuvollziehen ist, dass der ältere und praktisch wehrlose Häftling bewusst zu dem jungen Gewalttäter gelegt worden. Man habe gedacht, der Jüngere würde sich eher mit Gleichaltrigen messen, als sich an dem Älteren zu vergreifen, sagte JVA-Leiter Ulrich Schiefelbein der Ulmer Südwest Presse. "Wir hatten gehofft, dass der 61-Jährige praktisch einen väterlichen und befriedenden Einfluss hat. Leider ist das schief gegangen."

"Nicht nur die Häufigkeit, auch die Intensität der Gewalt im Strafvollzug hat zugenommen", sagt René Müller vom Bund der Strafvollzugsbeamten. "In Nordrhein-Westfalen wurde einem unserer Kollegen ein Stück aus einer Fensterscheibe zwischen die Rippen gestoßen. Ein anderer wurde mit heißem Wasser verbrüht." Ungeachtet solcher Gefahren für ihre eigene Sicherheit gehöre es klar zu den Aufgaben der Vollzugsbeamten, Gewalt zwischen Häftlingen zu unterbinden.

Bundeseinheitliche Statistiken gibt es dazu nicht. Der Justizvollzug liegt in der Hoheit der Länder, die Gewalttaten hinter Gittern unterschiedlich erfassen. "Und für wissenschaftliche Studien zur Gefängnisgewalt und ihren Ursachen gibt es nur selten Mittel" sagt Professor Thomas Bliesener, Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KFN). Zuletzt konnte das Institut 2012 eine deutschlandweit stark beachtete Untersuchung in 33 Gefängnissen in fünf Bundesländern vorlegen: Jeder vierte Häftling berichtete von körperlichen Übergriffen. Experten gehen davon aus, dass sich seitdem nur wenig geändert hat.

Amtlich erfasst werden nur die schweren Fälle

Amtlich erfasst wird Gewalt unter Gefangenen meist nur, "wenn die Folgen erheblich sind, etwa bei Arbeitsunfähigkeit", heißt es im Justizministerium von Baden-Württemberg. In den 17 Gefängnissen im Südwesten gab es 2017 einen Anstieg solcher Straftaten von 75 im Vorjahr auf 87 Fälle. Allerdings könnte die Bilanz 2018 etwas besser ausfallen, nachdem in den ersten sechs Monaten "nur" 32 Gewaltakte registriert wurden.

Der tendenzielle Rückgang sei "ein hoffnungsvolles Zeichen", sagt Ministeriumssprecher Steffen Tanneberger. Er verweist darauf, dass die Landesregierung zusätzliche Stellen für Vollzugsbeamte ermöglicht hat: 67 im Haushalt 2017 und 151 weitere im Doppelhaushalt 2018/19.

Das sei der richtige Weg, sagt der BSBD-Vorsitzende Müller. "Wir brauchen mehr Manpower, weil das die Lebensversicherung für die Bediensteten und ebenso für die Gefangenen ist." Insgesamt arbeiten in den deutschen JVA 38 000 Bedienstete. "Wenn wir allen Aufgaben voll gerecht werden wollen, brauchen wir bis zu 5000 weitere Stellen."

Neue Stellen müssten aber auch besetzt werden. Geeignete Bewerber seien schwer zu finden. Die Besoldung und die Möglichkeit zur Beförderung werde den harten Anforderungen an die Gefängnisjobs kaum gerecht, klagt die Interessenvertretung. René Müller betont deshalb auch ausdrücklich: "Wenn ich die Möglichkeit habe, besseres Geld draußen zu verdienen, dann gehe ich mit Sicherheit nicht in den Justizvollzug."