Bundesrätin prüft deutsche Argumente

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Do, 06. September 2018

Kreis Waldshut

Anhörung in Bern in Sachen Tiefenlager.

KREIS WALDSHUT (BZ). Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer und die Landräte Frank Hämmerle (Konstanz), Sven Hinterseh (Schwarzwald Baar) und Martin Kistler (Waldshut) waren gemeinsam in Bern bei Bundesrätin Doris Leuthard zu einem Austausch in Sachen Schweizerisches Sachplanverfahren für ein geologisches Tiefenlager. Wie aus einer gemeinsamen Mitteilung des Regierungspräsidiums und der drei Landkreise hervorgeht, fand das Gespräch in einer offenen und konstruktiven Atmosphäre statt. Weitere Teilnehmer waren Vertreter des Schweizer Bundesamtes für Energie, der deutsche Botschafter in Bern, Norbert Riedel, Abteilungsleiter Wolfgang Cloosters vom Bundesumweltministerium, Vizepräsidentin Silke Albin vom deutschen Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), Manfred Loistl vom Umweltministerium Baden-Württemberg sowie die Bürgermeister Jürgen Link, Lottstetten, Thomas Auer, Gailingen und Markus Keller aus Blumberg.

Bei dem Gespräch legten die Vertreter der süddeutschen Landkreise, unterstützt durch Regierungspräsidentin Schäfer, ihre Positionen dar. Insbesondere forderten sie die Gleichstellung der Gemeinden Hohentengen, Jestetten und Lottstetten mit Schweizer "Infrastrukturgemeinden" und die Betroffenheit weiterer Gemeinden aus den drei Landkreisen zu bejahen, insbesondere einer Erhöhung der Sitzzahl in der Regionalkonferenz Zürich Nordost zuzustimmen, sowie einen Landkreis- oder Landesvertreter in der Delegation der Standortkantone für die Abgeltungsverhandlungen zuzulassen. Schließlich sprachen die Landräte die Frage der Standorte der Oberflächenanlagen an. Sie erwarten, dass die Empfehlungen der Regionalkonferenzen einer kritischen Revision unterzogen werden. Bundesrätin Leuthard sagte der deutschen Delegation zu, die Anliegen zu prüfen.