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06. August 2012
Es bewegt sich – mal wieder – was
Eisenbahnbundesamt empfiehlt Ministerium, Bau des Rastatter Eisenbahntunnels voranzubringen.
RASTATT. Das Projekt hat gigantische Dimensionen – und nicht zuletzt deshalb lässt der Rastatter Eisenbahntunnel wohl schon seit mehr als zwei Jahrzehnten auf sich warten: Auf 4270 Meter soll das Bauwerk, das Teil des viergleisigen Ausbaus der Rheintalbahn ist, die ganze Innenstadt der Barockstadt unterqueren. Wohl rund 700 Millionen Euro werden dafür zu Buche schlagen; sechs Jahre soll die Bauzeit betragen. Jetzt schien es – wieder einmal – so, als ob die Realisierung kurz bevorstünde: Das Eisenbahnbundesamt (EBA), so lautete vorige Woche die Kunde, hat die geänderte Planfeststellung für den Rastatter Tunnel genehmigt.
Mit dieser "frohen Botschaft" hat der Rastatter CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Götz den Rastatter Landrat Jürgen Bäuerle (CDU) überrascht. Und für Optimismus gesorgt: "Bei einem zügigen Vorgehen ist mit dem Baubeginn 2013 zu rechnen", hieß es in einer Mitteilung des Landes. Am Freitag musste Götz dann zurückrudern. Die formelle Freigabe wurde nämlich noch nicht erteilt. Allerdings hat das EBA dem Bundesverkehrsministerium schriftlich empfohlen, die nächsten Schritte zum Bau des Rastatter Tunnels einzuleiten, wie Götz nun mitteilte.
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Seit 20 Jahren gibt es Bemühungen um das Projekt
Das Projekt schleppt sich schon mehr als 20 Jahre hin. Und der erste gültige Planfeststellungsbeschluss hat auch schon 14 Jahre auf dem Buckel. Allerdings sieht die Sachlage nun in der Tat etwas anders aus: Die Finanzmittel scheinen vorhanden – aus einem EU-Topf werden Mittel frei –, die Ertüchtigung der Rheintalbahn ist vertraglich vereinbart und der Rastatter Tunnel ist als "Prioritäres Vorhaben" in den Entwurf des Investitionsrahmenplans 2011 bis 2015 für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes aufgenommen worden. Die Empfehlung des EBA ist das erwartete Signal für den Start der nächsten Schritte auf dem Weg zum Tunnel-Baubeginn: Auch das Ministerium bestätigte am Freitag auf Anfrage, dass das EBA die Finanzierungsvereinbarung ("Investitionsvolumen insgesamt 690 Millionen Euro") empfohlen habe.
Dies werde derzeit vom Bundesverkehrs- und Finanzministerium geprüft. Letzteres muss die bereitstehenden Mittel für das Projekt freigeben. Die Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Verkehrsministerium und der Bahn AG soll dann noch in diesem Herbst geschlossen werden, heißt es in dem Antwortschreiben des Verkehrsministeriums in Berlin. Über einen zeitlichen Rahmen für den Baubeginn wollte sich allerdings niemand öffentlich äußern. Unter der Hand war zu hören, dass die Bagger vielleicht schon in der ersten Hälfte des kommenden Jahres anrücken können.
Autor: Dieter Giese
