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Etats werden mit dem Rotstift geschrieben

Wulf Rüskamp
  • Fr, 22. November 2002
    Südwest

Schwere Einbrüche bei der Gewerbesteuer und den staatlichen Zuweisungen: Finanziell stehen die südbadischen Kommunen vor einem extrem schweren Jahr.

FREIBURG. Das Jahr 2003 wird für die meisten deutschen Kommunen finanziell das wohl schwierigste in ihrer jüngeren Geschichte. Die neueste Steuerschätzung hat den Kämmerern zudem einen dicken Strich durch den Etatentwurf gemacht: Eine Gemeinde mit 10 000 Einwohnern muss danach, so hat es der baden-württembergische Gemeindetag ausgerechnet, noch einmal mit zwei Millionen Euro weniger auskommen als 2001. Um das zu bewältigen, reicht auch in Südbadens Rathäusern eine nur sparsame Haushaltsführung nicht mehr aus.

Verzweiflung spricht im Vorwort zum Etatentwurf 2003 der Stadt Elzach: "Erstmals legt die Verwaltung einen nicht vertretbaren und wohl auch nicht genehmigungsfähigen Haushaltsentwurf vor." So offen sagen es beileibe nicht alle Bürgermeister ihrem Gemeinderat. Aber wer in die entscheidende Stelle der Finanzplanung schaut, auf die Achillesferse des kommunalen Haushalts, wird rasch ...

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