Verletzung der Aufsichtspflicht
Museen: Der Große Rat in Basel kritisiert die Kulturabteilung
Die Prüfungskommission bemängelt die Steruerung und Prüfung.
BASEL (sda/BZ). Das für die Kultur zuständige Präsidialdepartement (PD) habe nicht alle Basler Museen im Sinne des Gesetzgebers geführt, kritisiert die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Großen Rates. Konkrete Verfehlungen konnten dem Departement zwar nicht nachgewiesen werden, aber es bestehe großer Handlungsbedarf. Auch die Qualität des Berichtes, mit dem Regierungsrat, Verwaltung und Justizbehörden jährlich Rechenschaft ablegen, missfällt der Kommission, die auf Basis ihrer Prüfung 31 konkrete Empfehlungen und Erwartungen formulierte.
Die Abteilung Kultur im PD habe die Aufsichtspflicht verletzt, sagte Tobit Schäfer, Präsident der Kommission, die – übertragen aufs deutschen System – einem Ausschuss entspricht, am Montag bei der ...