Freiburg

OB Martin Horn scheitert mit Flüchtlings-Vorstoß im Städtetag

edp, flo

Von edp & Florian Kech

Sa, 01. September 2018 um 16:01 Uhr

Südwest

Baden-Württembergs Städte haben sich auf keine gemeinsame Erklärung zur Flüchtlingspolitik einigen können. Mit seiner Initiative hatte Freiburgs OB schon im Vorfeld für Verwirrung gesorgt.

Die Städte Baden-Württembergs werden vorerst keine Kontingente von im Mittelmeer geretteten Flüchtlinge aufnehmen. Der Versuch des Freiburger Oberbürgermeister Martin Horn (parteilos), beim Städtetag Baden-Württemberg eine gemeinsame Erklärung dafür zu verabschieden, ist zurückgewiesen worden. "Der Städtetag Baden-Württemberg kann als Verband laut Satzung keine politischen Initiativen der Mitglieder organisieren", erklärte der Präsident des Städtetags, der Mannheimer OB Peter Kurz (SPD).

Allerdings teile der Verband die Ansicht, dass die Flüchtlingskatastrophe Handlungsdruck erzeuge. "Bei dem angesprochenen Thema liegt es aber bei jeder einzelnen Kommune, ob und wie sie sich dazu positioniert", hieß es in dem Brief des Präsidenten an Horn. Voraussichtlich würden sich die Oberbürgermeister in einer der nächsten Sitzungen noch einmal zu dem Thema austauschen. Horn wollte sich am Freitag nicht dazu äußern.

Rückblick: Horn fühlt sich missverstanden



Mit seinem Vorstoß in der Flüchtlingspolitik hatte Freiburgs OB Horn bereits im Vorfeld Irritationen ausgelöst. In einem Interview hatte er die Bereitschaft signalisiert, "ein bestimmtes Kontingent" an in Seenot geratenen Flüchtlingen aufzunehmen. Später sprach er von einem Missverständnis. Er habe lediglich seine Solidarität mit den den Bürgermeisterkollegen aus Köln, Düsseldorf und Bonn zum Ausdruck bringen wollen. Diese hatten im Juli in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge angeboten.

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