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14. November 2017 00:01 Uhr

Landtag

Stefan Räpple droht AfD-Fraktion mit Austritt

Der südbadische AfD-Abgeordnete Stefan Räpple droht seiner Fraktion offen mit Austritt, sollten die gegen ihn verhängten Sanktionen nicht bis Jahresende aufgehoben werden.

  1. Stefan Räpple Foto: dpa

"Ich fühle mich in der Ausübung meines Mandats durch die Fraktion sehr eingeschränkt", beschwert sich Räpple in einer E-Mail an seine Abgeordnetenkollegen, die der BZ vorliegt.

Er wollte wieder "zu gerne im Parlament sprechen und den Altparteien im Sinne unseres Volkes einheizen und die Regierung durch gezielte Provokationen vor mir hertreiben. Wenn es nicht mit euch zusammen geht, muss es nach über einem Jahr eben irgendwie alleine weiter gehen", schreibt Räpple weiter. Er kündige deshalb schon einmal seinen "Austritt aus der Fraktion" an, falls er bis zum Jahresende "nicht wieder mit allen meinen vor der Sanktionierung belegten Aufgaben betraut und in die Ausschüsse gesetzt" werde. Auf Nachfrage sagte der Ortenauer Landtagsabgeordnete, dass er sich nicht zu internen Vorgängen äußere. Räpple, der im Landtag Vertreter anderer Fraktionen auch schon als "Volksverräter" beschimpft hat, ist nach internen Streitereien von seiner Fraktion vor mehr als einem Jahr aus Ausschüssen abgezogen worden.

Die AfD ist nach der Wahl 2016 mit 23 Abgeordneten in den Landtag eingezogen. Nach den Austritten des antisemitischen Abgeordneten Wolfgang Gedeon und der zur CDU gewechselten Claudia Martin hat die Fraktion noch 21 Mitglieder. Dem Abgeordnete Heinrich Fiechtner droht der Ausschluss durch die Fraktionskollegen. Würde dann noch Räpple austreten, hätte die AfD-Fraktion nur noch 19 Mitglieder – und damit genauso viele wie die SPD. Zunächst steht am Donnerstag die Wahl eines neuen Fraktionschefs an, weil der bisherige Vorsitzende Jörg Meuthen ins Europarlament wechselt. Für den Chefposten in Stuttgart gilt der bisherige Vize Bernd Gögel als Favorit. Auch Fiechtner will antreten, drei weitere überlegen noch.

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Autor: Roland Muschel