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17. Juni 2010 10:00 Uhr

Spanien-Krise

Banken misstrauen einander wieder

Die Schuldenprobleme in der Euro-Zone haben nach Einschätzung von EZB-Chefvolkswirt Jürgen Stark abermals zu einer Vertrauenskrise in der Bankenbranche geführt.

FRANKFURT. Spanien versucht unterdessen, das Misstrauen an den Finanzmärkten durch Reformen zu zerstreuen. Die Regierung beschloss eine Reform des Arbeitsrechts.

"Wir haben erneut eine Situation, in der sich die Banken untereinander nicht vertrauen. Sie deponieren überschüssige Liquidität lieber bei uns, statt sie an andere Banken weiterzugeben", sagte das deutsche Mitglied des Direktoriums der Europäischen Zentralbank (EZB) in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit.

Nach EZB-Daten parkten die Geschäftsbanken der Euro-Zone in der Nacht zum Dienstag 380 Milliarden Euro bei der Notenbank und nahmen dafür den extrem geringen Einlagezins der EZB von 0,25 Prozent in Anspruch. Vertrauenskrisen am Geldmarkt wiederholen sich in der seit drei Jahren andauernden Wirtschafts- und Finanzkrise. Erstmals mussten EZB und US-Notenbank Fed im Sommer 2007 Milliarden in die Geldmärkte pumpen. Auch nach der Pleite der US-Investmentbank Lehman Brothers sank das Vertrauen der Kreditinstitute untereinander so massiv, dass der Geldmarkt ohne Stützungsaktionen der Zentralbanken nicht mehr funktioniert hätte. Gegenwärtig ist es für Banken aus Griechenland und aus Spanien kaum möglich, auf dem Geldmarkt an frische Mittel zu kommen. Diesen Banken bleibt nur der Gang zur EZB. Die Europäische Kommission hat unterdessen neue Presseberichte in spanischen Zeitungen zu geplanten Milliardenhilfen für Spanien zurückgewiesen.

Spaniens sozialistische Regierung unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat am Mittwoch ihren Gesetzentwurf zur Reform des Arbeitsmarktes vorgelegt. Entlassungen sollen leichter möglich werden. Unternehmen in vorübergehenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten soll die Einführung von Kurzarbeit erleichtert werden. Die beiden großen Gewerkschaftsverbände haben bereits mit der Ankündigung eines Generalstreiks für den 29. September reagiert. Unzufrieden mit der Arbeitsmarktreform sind auch die Arbeitgeber, die größere Flexibilität bei den Tarifverhandlungen gefordert hatten. Am kommenden Dienstag entscheidet das Parlament über die Reform. Noch ist völlig offen, ob die Sozialisten, die keine absolute Mehrheit besitzen, die notwendigen Stimmen aus der Opposition bekommen.

Die Reform des Arbeitsrechts war von spanischen Wirtschaftswissenschaftlern seit Jahren angemahnt worden. "Festangestellte zu entlassen, ist so teuer, dass die Unternehmen viele Leute lieber nur mit Zeitarbeitsverträgen einstellen. Ist die Auftragslage schlecht, verlieren diese Leute sofort ihren Arbeitsplatz", sagt Arbeitsmarktexperte Gayle Allard von der Universität Madrid. Fast ein Drittel aller Spanier ist mit zeitlich befristeten Verträgen beschäftigt.

Autor: Martin Dahms und unseren Agenturen