CDU entdeckt die Nachrüstung

dpa

Von dpa

Di, 11. September 2018

Wirtschaft

Generalsekretärin: Software-Update genügt nicht.

FRANKFURT/BERLIN (dpa). Beim Reizthema Hardware-Nachrüstungen bei Dieselfahrzeugen deutet sich ein Kompromiss zwischen den zerstrittenen Lagern in der Bundesregierung und damit möglicherweise mehr Klarheit für Millionen Dieselfahrer an. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte am Montag in Berlin, nach dem Urteil zu Diesel-Fahrverboten in Frankfurt in der vergangenen Woche sei man prinzipiell offen für Umbauten an älteren Autos. Man müsse alle Maßnahmen ergreifen, die Verbote verhinderten, sagte sie nach Sitzungen der Parteispitzen. Nun solle "dort, wo es sinnvoll und machbar ist, und auch schnell machbar ist, (...) über Hardware-Nachrüstungen gesprochen werden".

Im Vordergrund stünden zwar weiterhin Updates der Software oder etwa Flottenumrüstungen, betonte Kramp-Karrenbauer. Nun gebe es aber eine Situation, "wo augenscheinlich diese Maßnahmen nicht ausreichen".

Befürworter von Hardware-Eingriffen argumentieren, nur so lasse sich der Ausstoß schädlicher Stickoxide wirksam senken. Reine Software-Updates, die die Abgasreinigung über neue Programme der Motorsteuerung verbessern sollen, reichten nicht. Die Autoindustrie lehnt Umbauten an der Hardware in Pkw als technisch schwierig und zu teuer ab, ebenso das von Andreas Scheuer (CSU) geführte Verkehrsministerium. Auch Merkel hatte mehrfach Vorbehalte gegen solche Nachrüstungen deutlich gemacht, bis Ende September hatte sie eine Entscheidung zum Thema angekündigt. Die Grünen und die SPD dringen auf Eingriffe auch an der Abgas-Hardware.

Kramp-Karrenbauer erklärte, schon im März habe auch die CDU deutlich gemacht, dass sie für Hardware-Nachrüstungen im Grundsatz offen sei – falls andere Schritte nicht ausreichten. Dieser Fall sei jetzt eingetreten. Die Verantwortung bleibe bei der Autoindustrie. Es müsse geklärt werden, "in welchen Fällen Hardware-Umrüstungen in einem vernünftigen Verhältnis von Aufwand und Ertrag wirklich umzusetzen wären".