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08. Dezember 2011

Wirtschaftsweiser

"Die Anleger müssen wieder Vertrauen fassen"

BZ-INTERVIEWmit dem Wirtschaftsweisen Lars Feld / Er sagt, die Euroländer haben nicht mehr viele Möglichkeiten, die Finanzmärkte zu beruhigen.

FREIBURG. Mit einem Schuldenpakt der Euroländer könnten die Akteure an den Finanzmärkten kurzfristig beruhigt werden, bis die geplanten Reformen in Italien und Spanien Wirkung zeigten. Das glaubt Lars Feld, Wirtschaftsprofessor in Freiburg und Mitglied im Wirtschafts-Sachverständigenrat, den sogenannten Wirtschaftsweisen. Mit ihm sprach Jörg Buteweg.

BZ: Herr Feld, am Donnerstag und Freitag treffen sich wieder einmal die Staats- und Regierungschefs der EU, um die Krise in Euroland in den Griff zu bekommen. Erwarten Sie von dem Gipfeltreffen noch etwas?
Feld: Ich erwarte eine ganze Menge. Ich finde auch, dass seit Frühjahr 2010, als die Schuldenkrise aufbrach, unglaublich viel geschehen ist.

BZ: Die Unruhe an den Finanzmärkten sagt etwas anderes.
Feld: Die beschlossenen mittel- und langfristig orientierten Maßnahmen sind zwar richtig, um die Schulden- und Wettbewerbsprobleme der Länder im Süden der Eurozone zu lösen. Sie haben aber kurzfristig nicht dazu geführt, die Finanzmärkte zu beruhigen.

BZ: Warum eigentlich?
Feld: Es gibt einen erheblichen Vertrauensverlust der Anleger gegenüber der Eurozone. Dieses Vertrauen muss man wieder gewinnen.

BZ: Wer sind denn die Anleger?
Feld: Alle Leute, die sparen und als Geldanlage beispielsweise Staatsanleihen kaufen wollen.

BZ: Warum sind die misstrauisch?
Feld: Weil alle Versprechen, zu sparen und zu reformieren nicht eingehalten wurden. Ich sage: "Am Sonntag hat der neue italienische Regierungschef Monti ein gewaltiges Sparpaket vorgestellt." Der skeptische Anleger wird antworten: "In Italien ist schon viel vorgestellt worden, dann wird es zerredet und am Ende kommt nichts heraus." Ich will aber nicht nur mit dem Finger auf Italien zeigen. Es waren Deutschland und Frankreich, die in den Jahren 2003, 2004, 2005 alles getan haben, um die Defizitverfahren der EU gegen sich abzuwenden. Da hat das Übel seinen Anfang genommen. Die Anleger sind zu Recht misstrauisch und müssen erst wieder Vertrauen fassen. Dafür hat die Eurozone nach eineinhalb Jahren Krise aber nicht mehr viel Zeit.

BZ: Welche Möglichkeiten gibt es denn?
Feld: Ich schließe die beiden Extreme aus: Nichts tun einerseits und die Währungsunion auseinanderbrechen lassen andererseits. Beides ist zu kostspielig, auch für Deutschland.

BZ: Was bleibt dann?
Feld: Die Europäische Zentralbank (EZB) kann weiter Staatsanleihen kaufen. Das sähen die Amerikaner und die Briten gern. Die haben immer Angst, dass Banken zusammenbrechen, die Deutschen haben immer Angst, dass die Inflation davon galoppiert. Kurzfristig erwarte ich keine große Inflationsgefahr. Aber wenn die EZB unbegrenzt Anleihen aufkauft, entsteht erhebliches Inflationspotenzial. Das ist schon sehr bedenklich.

BZ: Wie kann man den Zusammenbruch des Finanzmarktes dann verhindern?
Feld: Eine Möglichkeit sind Eurobonds, also gemeinschaftliche Anleihen. Das hilft den bedrängten Ländern, weil sie sich zu niedrigeren Zinsen Geld leihen können. Eurobonds haben drei Nachteile: Mit niedrigeren Zinsen sinkt der Druck zu reformieren. Für Deutschland und die anderen starken Staaten wird es teurer, sich Geld zu leihen, weil es ja einen gemeinschaftlichen Zins gibt. Zudem erfordern sie Vertragsänderungen und könnten daher für die aktuellen Probleme zu spät kommen.

BZ: Was bleibt dann noch?
Feld: Der Schuldentilgungspakt, den der Sachverständigenrat vorgeschlagen hat.

BZ: Wie sieht der aus?
Feld: Der Pakt sieht vor, dass die Euroländer den Teil ihrer Schulden, der die erlaubten 60 Prozent der Wirtschaftskraft übersteigt, in einen gemeinsamen Fonds einzahlen. Die Länder mit Hilfsprogrammen wie Portugal, Irland und Griechenland zahlen nicht ein, auch nicht Luxemburg oder Finnland, weil deren Schuldenstand niedriger ist.
BZ: Wie funktioniert der Fonds?
Feld: Die teilnehmenden Länder tauschen ihre Anleihen gegen Anleihen des Fonds. Hier gibt es also eine Ähnlichkeit zu Eurobonds. Die hoch verschuldeten Länder profitieren von niedrigeren Zinsen, Deutschland hätte höhere Zinszahlungen zu leisten. Der Unterschied zu Eurobonds: Wir wollen den Fonds über eine Bindung an Art. 146 GG zeitlich befristen. Ein Land muss seine Schulden binnen 20 bis 25 Jahren tilgen.

BZ: Es ist doch schon zu wenig Geld da!
Feld: Jedes Land muss Steuern für die Tilgung reservieren. Ich könnte mir einen Zuschlag auf die Einkommensteuer vorstellen, wie beispielsweise den deutschen Solidaritätszuschlag. Zu dem Schuldentilgungspakt gehört die Verpflichtung, eine nationale Schuldenbremse einzuführen und durch Reformen der sozialen Sicherung und des Arbeitsmarktes für mehr Wettbewerbsfähigkeit zu sorgen.

BZ: Wirkt das schnell?
Feld: Ja. Wenn die betroffenen neun Länder das auf dem kommenden Gipfel unter sich beschließen, könnte der Fonds Ende Januar aktiv werden. Dann muss Italien ungefähr 30 Milliarden Euro refinanzieren, im ganzen Jahr 2012 sind es 380 Milliarden.

BZ: Und das ist die Lösung?
Feld: Es ist nicht die Bazooka, von der so oft die Rede ist, die Superwaffe. Es ist nicht das Versprechen der EZB, unbegrenzt Anleihen zu kaufen. Aber der Schuldentilgungspakt kann die bedrängten Länder im Süden fünf Jahre lang finanzieren. Das ist Zeit genug, um Reformen umzusetzen und sie wirken zu lassen. Wir haben nach den Hartz-Reformen, die 2005 in Kraft traten, auch Zeit gebraucht. Jetzt profitieren wir in Form niedriger Arbeitslosigkeit. Der Schuldentilgungspakt kauft die notwendige Zeit und zwingt die EU-Länder zur Konsolidierung.

BZ: Der Schuldenstand in der Eurozone ist niedriger als in Japan oder den USA. Warum starrt alles auf Euroland?
Feld: Japan ist ein Sonderfall. Der Staat ist praktisch ausschließlich im Inland verschuldet in eigener Währung. Es gibt keine Anzeichen, dass die Anleger, im Wesentlichen Banken und Versicherungen, unruhig werden wegen des hohen Schuldenstandes von über 200 Prozent der Wirtschaftskraft. Ob das so bleibt, weiß ich nicht. Aber augenblicklich hat Japan kein Verschuldungsproblem.

BZ: Und die USA oder Großbritannien?
Feld: Großbritannien spart ja. Offenbar glauben die Anleger, dass das wirkt. In den USA kann man da Zweifel haben angesichts der politischen Blockade in Washington und der hohen Verschuldung einiger Bundesstaaten wie Kalifornien oder Florida.

BZ: Warum dann keine Unruhe?
Feld: Weil die USA sich – wie Japan und Großbritannien – in eigener Währung verschulden und außerdem eine Zentralbank haben, die diese Anleihen kauft. Die Notenbank Federal Reserve ist inzwischen die größte Gläubigerin der Vereinigten Staaten. Der EZB ist der direkte Ankauf von Staatsanleihen verboten. Und die Eurostaaten verschulden sich in der Gemeinschaftswährung Euro, nicht in einer eigenen Währung.

BZ: Warum ist das so wichtig?
Feld: Die schwachen Euroländer kann man vergleichen mit dem Schwellenland Argentinien in den 1980er Jahren. Das Land hatte sich in Dollar verschuldet und bekam durch übertriebene Lohnsteigerungen und die enorm steigenden Erdölpreise Wettbewerbsprobleme. Abwerten nutzte nichts, weil die Schulden auf eine fremde Währung – Dollar – lauteten. In dieser Situation stecken Italien und Spanien. Argentinien hat einen Teil seiner Schulden tatsächlich nicht mehr bedient. So weit will die Eurozone es nicht kommen lassen.

Autor: weg