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09. März 2010

Die Großen greifen Geld ab

Deutschlandfonds verteilt seine Mittel sehr ungleich.

BERLIN (dpa). Mit rund 10,7 Milliarden Euro Staatshilfen aus dem Deutschlandfonds sind nach Angaben der Bundesregierung bisher vor allem im Mittelstand Hunderttausende Jobs gesichert worden. Als Kredite über die Staatsbank KfW flossen 6,38 Milliarden Euro an Unternehmen, die in der Wirtschaftskrise ums Überleben kämpfen. Zusätzlich wurden 4,29 Milliarden Euro Bürgschaften vergeben. Von Staatshilfe profitierten insgesamt fast 11 000 Unternehmen. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor, der der der Deutschen Presse-Agentur vorlag.

Am häufigsten griff der Staat dem Mittelstand unter die Arme. Rund 94 Prozent der Kreditzusagen (Stand Ende Februar) entfielen auf kleine und mittelgroße Firmen, die 3,16 Milliarden Euro Hilfe bekamen. Große Konzerne erhielten bislang 3,22 Milliarden Euro an Krediten. "Mit den (...) zugesagten Krediten aus dem KfW-Sonderprogramm wurde ein Beitrag zum Erhalt von etwa 789 600 Arbeitsplätzen geleistet", schrieb das Ministerium.

Viele Unternehmen klagen seit Monaten über eine drohende Kreditklemme, weil ihre Hausbanken kein frisches Geld herausrücken oder die Zinsen angehoben haben. Die Banken senken in der Krise schneller den Daumen, wenn Firmen über keine ausreichenden Sicherheiten verfügen. Bei diesen Engpässen kann die KfW über den Deutschlandfonds helfen und Kredite der Hausbanken absichern.

Der Fonds war mit dem zweiten Konjunkturpaket aufgelegt worden und umfasst 115 Milliarden Euro. Davon entfallen 40 Milliarden Euro auf Kredite sowie 75 Milliarden Euro auf Bürgschaften. Der Staat kann aber nur Firmen helfen, die allein durch die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise in Schieflage geraten sind. Ob der Autobauer Opel, der Staatshilfen will, diesen Kriterien genügt, ist strittig.

Autor: dpa