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12. März 2010

BZ-Hintergrund

Europäischer Währungsfonds: Ein paar Nummern kleiner

Fachleute dämpfen Erwartungen an Euro-Währungsfonds.

Ein Europäischer Währungsfonds könnte Staaten wie Griechenland aus der Krise helfen. Seit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble diese Idee am Wochenende geäußert hat, ist die Debatte in vollem Gange. Aus der Bundesregierung ist derweil zu hören, dass viele Einschätzungen auf einer missverständlichen Interpretation beruhe. Keinesfalls gehe es darum, eine neue Institution zu gründen, die in Konkurrenz zum Internationalen Währungsfonds treten solle, heißt es aus Regierungskreisen.

Gedacht werde eher an einen Kreditausschuss mit wenigen Mitarbeitern, die dem Rat der Finanzminister, der sogenannten Eurogruppe, zuzuordnen sei. Es könne sich um ein Sekretariat oder eine Agentur handeln, in der auch Vertreter der europäischen Zentralbank säßen. Finanzminister Schäuble hatte in einem Interview gesagt: "Wir sollten in Ruhe darüber diskutieren, welche Konsequenzen aus der Griechenland-Krise zu ziehen sind. Dabei sollten wir keine Vorschläge von vornherein ausschließen, auch nicht die Einrichtung eines Europäischen Währungsfonds."

Damit bezog sich Schäuble auf den in Washington ansässigen Internationalen Währungsfonds (IWF), dem 186 Staaten angehören. Der IWF springt mit Krediten ein, wenn Mitgliedsländer in Zahlungsproblemen stecken, und legt ihnen im Gegenzug Bedingungen für ihre Wirtschaftspolitik auf. Im Gegensatz zu der mächtigen Washingtoner Institution denkt man in Berlin eher über einzelne Instrumente nach. Im Hinblick auf Staaten, die wie Griechenland von Überschuldung bedroht seien, müsse man zwei Fragen beantworten: Woher können diese Länder Kredite zu akzeptablen Zinsen erhalten, und welche Bedingungen müssen sie erfüllen?

Der Hilfsmechanismus könne in Anlehnung an ein Verfahren stattfinden, das die Europäische Kommission schon heute praktiziere, heißt es. Dabei würden Kredite aufgenommen, um notleidenden Ländern zu helfen. Auf diese Weise bekommen beispielsweise Rumänien oder Lettland Geld von der EU. Anders als beim IWF würden die Staaten der Eurogruppe keine Beiträge in den Fonds einzahlen.

In Regierungskreisen in Berlin wird betont, dass man nur ein Instrument plane, das als letzte Möglichkeit eingesetzt werden solle. Normale Kredite bei Zahlungsbilanzproblemen, wie sie der IWF ausreiche, stünden nicht zur Debatte. Die Drohung der Zahlungsunfähigkeit gegenüber Staaten der Eurozone müsse erhalten bleiben, um die Regierungen zur Sparsamkeit anzuhalten.

Um einen neuen Mechanismus gegen die Überschuldung von Euroländern zu schaffen, müssten europäische Verträge geändert werden, sagte Regierungssprecher Christoph Steegmanns. Es gehe um eine "Härtung des Stabilitätspaktes", ergänzte Schäubles Sprecher Michael Offer. Bundesbank-Chef Axel Weber hält ein Instrument wie den Währungsfonds für problematisch.

Autor: Hannes Koch