Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

30. August 2010

"Gut gemeint, aber schlecht gemacht"

Erneut Kritik an Bankenabgabe.

FRANKFURT/MÜNCHEN (dpa). Am Wochenende wurde erneut Kritik an der Bankenabgabe laut. Diese sei zwar gut gemeint, aber schlecht gemacht. Anstatt die nächste Finanzkrise zu verhindern, schaffe sie neue Risiken. Außerdem lasse sich der Obolus mit ein paar Tricks umgehen.

Sparkassen-Präsident Heinrich Haasis hat die von der Bundesregierung geplante Bankenabgabe kritisiert, weil der daraus gespeiste Rettungsfonds große Finanzinstitute zu riskanten Geschäften ermuntere. "Es besteht die Gefahr, dass Bankvorstände größere Risiken eingehen, wenn sie davon ausgehen können, im Notfall vom Staat gerettet zu werden", sagte Haasis der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Gleichzeitig malte er ein düsteres Bild von der Entwicklung in der Branche: "Nach der Lehmann-Insolvenz hieß es allenthalben, keine Bank dürfe so groß sein, dass sie den Staat zu Finanzhilfen zwingen könne. Zwei Jahre später sehen wir: Die großen Banken sind noch größer und damit noch gefährlicher geworden."

Die Bundesregierung hatte die Bankenabgabe am Mittwoch auf den Weg gebracht. Vorgesehen ist, dass alle deutschen Kreditinstitute in einen Fonds einzahlen. Mit dem Geld soll Vorsorge für künftige Krisen getroffen und Banken in einer Schieflage geholfen werden.

Die Institute können sich nach Einschätzung von Experten jedoch mit relativ einfachen Tricks vor der Bankenabgabe drücken. "Es gibt sicherlich Möglichkeiten, der Abgabe auszuweichen beziehungsweise diese zu mindern, da sie nur im Inland wirkt", sagte der Bankenexperte der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte, Michael Göttgens. Banken könnten im Ausland Zweckgesellschaften ohne Bankstatus gründen, über diese Mittel am Kapitalmarkt einsammeln und dieses Geld dann an den Mutterkonzern weiterreichen. Dort werde es wie Kundeneinlagen behandelt. Wie andere Fachleute ist der Leiter Financial Services bei Deloitte der Ansicht, dass es sich bei der Abgabe vor allem um ein politisches Signal als Reaktion auf die Finanzkrise handelt.

Autor: dpa