Hoffnung für Diesel-Fahrer

Teresa Dapp

Von Teresa Dapp (dpa)

Sa, 15. September 2018

Wirtschaft

Warum der Verkehrsminister seine Meinung ändert und was das für Autobesitzer bedeutet.

BERLIN (dpa). Der Bundesverkehrsminister wirkte schon mal besser gelaunt. Der Gegner von Nachrüstungen kündigte am Freitag angesichts immer neuer Gerichtsurteile zu Fahrverboten an, dass man sich doch über "technische Lösungen" Gedanken machen werde. Gemeint sind mögliche Hardware-Nachrüstungen.

Was hat Scheuer angekündigt?
Es wird ein Konzept erarbeitet, in dem es um zwei Themen gehen soll. Erstens: den Umstieg der Autofahrer von älteren auf neuere, sauberere Fahrzeuge. Zweitens: Wie Autos im Bestand durch "technische Lösungen" sauberer werden können.

Heißt das, dass Hardware-
Nachrüstungen kommen?

Es spricht viel dafür. Experten haben in Gutachten festgehalten, dass Nachrüstungen mit sogenannten SCR-Katalysatoren am besten geeignet seien, um den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide zu senken, und "grundsätzlich machbar" seien, wenn im Auto Platz ist.

Wen würde das betreffen?
Im Gespräch ist unter anderem, zuerst da nachzurüsten, wo Menschen von Fahrverboten betroffen sind – aber das könnte rechtlich schwierig werden. Scheuer merkte in den Sendern N-TV und Bayerischer Rundfunk an, dass Euro-4-Diesel technisch nicht nachrüstbar seien. "Aber bei Euro 5 kann man das ins Auge fassen." Es sind laut Scheuer 5,5 Millionen Euro-5-Diesel in Deutschland unterwegs, davon könne man die Hälfte nachrüsten.

Warum kommt die
Ankündigung gerade jetzt?

Nach einem Gerichtsurteil steht inzwischen auch Frankfurt auf der Liste der Städte, in denen Fahrverbote drohen. In den nächsten Monaten rechnet der Anwalt der Deutschen Umwelthilfe, Remo Klinger, mit Entscheidungen in etlichen weiteren Städten. Frankfurt ist aber besonders heikel – in Hessen wird Ende Oktober der Landtag neu gewählt, Ministerpräsident und CDU-Vize Volker Bouffier ist für Hardware-Nachrüstungen. Außerdem hatte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Entscheidung für September angekündigt. Sie hatte am Donnerstag mit Scheuer gesprochen.

Was kosten Nachrüstungen?
Dazu gibt es sehr unterschiedliche Ansichten – von 1000 bis 11 000 Euro pro Pkw reichen die Schätzungen. Die Autobranche selbst lehnte die Hardware-Nachrüstungen bisher ab.

Wer soll das bezahlen?
Das dürfte der große Streitpunkt werden. Die SPD im Bundestag hat schon einen Antrag parat, der Nachrüstungen "auf Kosten der Hersteller" fordert, wie die Funke-Mediengruppe berichtet – damit will sie die Union unter Druck setzen. Auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), die schon lange für technische Nachrüstungen trommelt, will die Autokonzerne zahlen lassen. Auch Grüne und Linke wollen das. Dagegen plädiert Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) für eine staatliche Beteiligung aus nicht abgerufenen Mitteln der Elektroauto-Förderung, wie er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland sagte. Hessens Regierungschef Bouffier will einen Fonds, in den nur die Autobauer einzahlen. Die FDP hat einen Fonds gefordert, den Industrie und Steuerzahler ausstatten.

Was bringen Hardware-
Nachrüstungen?

Wie bei den Kosten gehen die Schätzungen weit auseinander. Klar ist aber, dass sie den Ausstoß gesundheitsschädlicher Stickoxide mehr senken als Software-Updates. Das Verkehrsministerium rechnet mit 65 Prozent weniger – die Deutsche Umwelthilfe, die selbst Abgastests durchführt, mit bis zu mehr als 93 Prozent.

Und was sind die Nachteile?
Der Spritverbrauch dürfte steigen – hier liegen die Schätzungen zwischen "nahe null" bis zehn Prozent. Außerdem gibt es rechtliche Unsicherheiten. Wie sieht es aus mit Garantien? Ist ein nachgerüstetes Euro-5-Auto noch Euro 5, kann oder sollte man es kennzeichnen, kann man Autofahrer oder Hersteller zu Nachrüstungen verdonnern? Da gehen die Meinungen auseinander.