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16. März 2010

Im Notfall helfen Euro-Partner

Falls Griechenland Pleite droht.

BRÜSSEL (dpa). Das hoch verschuldete Griechenland kann im Notfall auf Kredite oder Garantien der Euro-Partner setzen. Es gebe bereits eine grundsätzliche Verständigung, wie Euro-Partner möglicherweise eingreifen könnten, sagte der niederländische Finanzminister Jan Kees de Jager am Montag zum Auftakt eines Treffens mit seinen Amtskollegen des Eurogebiets.

Mehrere Ressortchefs machten deutlich, eine endgültige Vereinbarung stehe noch aus. Wann diese getroffen wird, blieb offen. Die Euro-Partner wollen dem mit 300 Milliarden Euro verschuldeten Griechenland helfen, falls es seine Schulden nicht mehr bezahlen kann und unmittelbar eine Staatspleite droht. Über den Plan wird seit Wochen verhandelt.

Zu Spekulationen, das Hilfspaket könnte einen Umfang von bis zu 25 Milliarden Euro erreichen, nahm der Ressortchef keine Stellung. "Wenn wir von Maßnahmen sprechen, beispielsweise Krediten, werden sie denselben Methoden folgen wie denen des IWF (Internationalen Währungsfonds)." Der IWF fordert für Milliardenhilfen an Staaten radikale Budgeteinschnitte und Reformen.

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble kam – entgegen ursprünglicher Planung – zu dem Treffen, äußerte sich aber nicht vor den Beratungen. Sein Staatssekretär Jörg Asmussen sagte: "Aus seiner (Schäubles) Anwesenheit können Sie nicht schließen, dass es Finanzzusagen für irgendein Land gibt."

Die Ressortchefs wollten am Abend die griechischen Haushaltseinschnitte billigen. Athen muss im laufenden Jahr sein ausgeufertes Defizit von zuletzt knapp 13 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt um vier Prozentpunkte senken.

Autor: dpa