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09. Februar 2010 11:03 Uhr

Staatsrettung?

Opel will 1,5 Milliarden Euro von Deutschland

Deutschland soll sich nach den Plänen von General Motors (GM) mit Staatshilfen von 1,5 Milliarden Euro an der Sanierung von Opel beteiligen.

  1. Soll der deutsche Staat Opel aufpolieren? Foto: dpa

Das geht aus dem am Dienstag vorgelegten GM-Antrag hervor. Insgesamt will GM in den europäischen Ländern mit Opel-Standorten rund 2,7 Milliarden Euro einsammeln.

Den Betrag von 1,5 Milliarden Euro sollen je zur Hälfte Bund und Länder zahlen, hieß es von den beteiligten Opel-Bundesländern Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Thüringen. Dem Antrag zufolge will GM Hilfen aus dem "Deutschlandfonds" bekommen, den die Bundesregierung in der Krise für notleidende Unternehmen aufgelegt hatte. Offen ist, ob GM staatliche Kredite oder Bürgschaften haben will. Deren Vergabe ist aber an strenge Kriterien gebunden.

Am Dienstagvormittag stellt Opel-Chef Nick Reilly den Sanierungsplan in Frankfurt vor. Neben den Staatshilfen verlangt das Management von den Mitarbeitern einen Sanierungsbeitrag von jährlich 265 Millionen Euro in den Jahren 2010 bis 2014. Das lehnen Betriebsräte und Gewerkschaften derzeit ab, weil sie das Aus des belgischen Standorts Antwerpen nicht mittragen wollen und GM ihnen bisher keine Sicherheiten für ihre Beiträge angeboten habe.

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Inzwischen wird bereits über einen Plan B spekuliert: Sollten Staatshilfen und Mitarbeiterbeiträge nicht im gewünschten Umfang fließen, könnten weit mehr als die derzeit offiziell geplanten 8300 von europaweit 48 000 Stellen wegfallen. Auch weitere Werkschließungen seien im Gespräch. Aus Sicht des Betriebsrats ist ein Plan B derzeit reine Spekulation.

Autor: dpa