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02. September 2010

Schelsky muss an Siemens Millionen zahlen

Ex-AUB-Chef zwackte Geld ab.

NÜRNBERG (dpa). Der frühere Chef der Arbeitnehmerorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, soll seinem früheren Arbeitgeber Siemens Millionen zahlen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte ihn am Mittwoch zu Schadenersatz in Höhe von 3,2 Millionen Euro. Hintergrund ist die Siemens-AUB-Affäre. Der Konzern hatte jahrelang versucht, mit Millionenzahlungen an die AUB ein Gegenwicht zur IG Metall aufzubauen.

Zugleich wies das Gericht Schelskys Klage gegen Siemens auf Zahlung von angeblich ausstehenden Vergütungen in Höhe 391 000 Euro ab. Die Gerichtsentscheidung ist noch nicht rechtskräftig, ebenso wie Schelskys Verurteilung zu einer Haftstrafe wegen Betrugs und Beihilfe zur Untreue vom November 2008. Ob Schelsky auch das Zivilurteil anfechten wird, war am Mittwoch zunächst unklar (Aktenzeichen: 12 0 11145/08). Nachdem Schelsky während des Strafprozesses mehrfach erklärt hatte, er sei völlig mittellos, ist zudem offen, ob der frühere AUB-Chef zur Zahlung des Schadenersatzes in der Lage ist.

Das Gericht urteilte, es sei unstrittig, dass Schelsky einen Teil der Siemens-Zahlungen in Höhe von 30 Millionen Euro an die AUB für private Zwecke abgezweigt habe. Statt die AUB aufzubauen, habe Schelsky das Geld verwendet, um Sportler und Sportvereine zu unterstützen. Außerdem habe er Siemens-Gelder in eigene Unternehmen gesteckt. Schelsky habe sich damit ungerechtfertigt bereichert.

Zudem bezweifelte die mit dem Zivilverfahren befasste Kammer die Rechtsgrundlage der Siemens-Zahlungen an die AUB. Unter anderem sei eine Rahmenvereinbarung sittenwidrig und ein Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz gewesen, das die Interessenvertretung von Mitarbeitern in Betrieben regelt.

Autor: dpa