Account/Login

Oberlandesgerichts

Namensstreit: Grünen-Landesverband scheitert mit seiner Klage

Frank Zimmermann

Von

Mi, 18. Dezember 2013 um 14:28 Uhr

Freiburg

Die Freiburger Gemeinderatsgruppierung "Grüne Alternative Freiburg" – kurz GAF – darf ihren Namen behalten. Dies hat das Oberlandesgericht nun entschieden.

Coinneach McCabes Gemeinderatsgruppier...ne Alternative Freiburg“ heißen.  | Foto: Privat
Coinneach McCabes Gemeinderatsgruppierung darf weiterhin „Grüne Alternative Freiburg“ heißen. Foto: Privat
Die Entscheidung traf der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe am Mittwochnachmittag. Der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen hatte gegen die Verwendung des Wortes "grün" im Namen der GAF geklagt – zunächst vor dem Landgericht Freiburg und nun, nachdem dort seine Klage im Juli 2012 abgewiesen worden war, vor dem OLG. Eine Revision ist nicht zugelassen worden.
"Ich sehe es als gerechte Sache an, dass wir unseren Namen behalten dürfen" Monika Stein Monika Stein und ...

Artikel verlinken

Wenn Sie auf diesen Artikel von badische-zeitung.de verlinken möchten, können Sie einfach und kostenlos folgenden HTML-Code in Ihre Internetseite einbinden:

© 2024 Badische Zeitung. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.
Bitte beachten Sie auch folgende Nutzungshinweise, die Datenschutzerklärung und das Impressum.

Bereits Abonnent/in? Anmelden

Jetzt diesen Artikel lesen!

  • Alle Artikel auf badische-zeitung.de
  • News-App BZ-Smart
  • Redaktioneller Newsletter
  • Kommentarfunktion
Jetzt weiterlesen

nach 3 Monaten jederzeit kündbar


Weitere Artikel