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06. April 2009

Ein Däne führt die Nato

Anders Fogh Rasmussen ist neuer Generalsekretär.

Die ungewissen Stunden auf dem Nato-Gipfel müssen für Anders Fogh Rasmussen eine Pein gewesen sein. Da war der Mann, der für seine politischen Projekte gerne Drehbücher für alle Eventualitäten schreibt, auf einmal eine Figur in einem Spiel, in dem andere die Regie führten. "Es waren entnervende Stunden", gab er zu, als alles für ihn doch noch gut geendet hatte. Der Premier wechselt nach Brüssel, um als Nato-Generalsekretär den höchsten internationalen Posten zu übernehmen, den je ein Däne bekleidet hat.

Dass der 56-Jährige damit zu einem Vollzugsbeamten wird, der nur noch den Willen anderer umzusetzen hat, lässt "AFR" nicht gelten. Die Nato-Chefstelle sei eine höchst politische Position, behauptet er, und dass die Staats- und Regierungschefs in Straßburg erstmals einen aus ihren eigenen Reihen küren wollten, zeigt ihm, dass sie vom kommenden Generalsekretär nicht nur sicheres Handwerk, sondern auch politisch-ideologische Leitlinien erwarten. In siebeneinhalb Jahren als dänischer Ministerpräsident hat sich der Rechtsliberale den Respekt seiner Kollegen verschafft.

Umstritten war seine Rolle während der Karikaturenkrise, in der ihn die einen als aufrechten Verteidiger der Meinungsfreiheit priesen, während ihm andere vorwarfen, er habe damals durch seine Weigerung, die Botschafter der islamischen Staaten zu treffen, jegliches diplomatische Geschick vermissen lassen. Die wütenden Proteste, die radikale Islamisten damals gegen Dänemark anzettelten, hätten ihn jetzt fast die neue Karriere gekostet. Die türkische Regierung hielt lange an ihrer Skepsis fest, ob Rasmussen der richtige Mann sei, um der Nato in der muslimischen Welt einen besseren Namen zu verschaffen. Nach seiner Ernennung betonte der Däne, wie wichtig ihm Dialog und Partnerschaft mit den islamischen Staaten seien.

Rasmussen wird hinzulernen müssen. In der Nato ist Konsens und die Rolle als Brückenbauer gefragt. In Dänemark hatte er als Premier Blockpolitik geführt, alle wichtigen Entscheidungen mit Hilfe der fremdenfeindlichen Rechten getroffen und sein Land gegen den Widerstand der Opposition in den Irakkrieg geführt. Er war George W. Bushs treuester europäischer Verbündeter, der sich selbst dann noch hinter den US-Präsidenten stellte, als selbst Tony Blair ihm die Gefolgschaft aufgesagt hatte. Dennoch zählte jetzt auch Barack Obama zu Rasmussens Fürsprechern. Dänemarks starkes militärisches Engagement im südlichen Afghanistan brachte ihm den nötigen Goodwill in Washington.

Innenpolitisch verlässt Rasmussen sein Land als erfolgreichster Premier der Nachkriegszeit. Zwar meint die linke Opposition, dass die Ungleichheit unter ihm größer geworden sei und dass ständige Verschärfungen der Ausländerpolitik das Klima verpestet hätten. Doch nach drei Wahlerfolgen unbesiegt abzutreten, hat keiner seiner Vorgänger geschafft.

Autor: Hannes Gamillscheg