Wenn Sie sich diesen Artikel vorlesen lassen wollen benutzen Sie den Accesskey + v, zum beenden können Sie den Accesskey + z benutzen.

06. April 2009

Eine Personalie wird zum Streitthema

Der Jubiläumsgipfel sollte die Nato ins rechte Licht rücken – und wurde dominiert vom Hickhack um den Posten des Generalsekretärs

Jens kann sich glücklich schätzen. Bis auf Nicolas Sarkozy hat er sie alle gesehen: die Bundeskanzlerin, den amerikanischen Präsidenten, den britischen Premierminister. Er stand direkt neben ihnen. "Es war eine sehr entspannte Atmosphäre, es wurde sehr herzlich miteinander gesprochen und viel gelacht", erzählt Jens. Jens heißt in Wirklichkeit anders, er gehörte zum Cateringteam, das am Samstag die Teilnehmer des Nato-Jubiläumsgipfels in Kehl versorgte.

Für ihn war es ein Glück, dass sich die Ankunft einiger Gäste verzögerte, denn als einer der ersten war Barack Obama eingetroffen. "Er füllt mit seiner Persönlichkeit sofort den Raum und bringt eine herzliche Note mit", sagt Jens. Er sei im Umgang ungemein charmant und auf faszinierende Weise normal. "Er hat uns begrüßt, gefragt, ob alles in Ordnung sei, und als wir ihm etwas anboten, sagte er lächelnd: ,Nein, ich muss auf meine Linie achten’." Die Butterbrezeln, die Apfelrahmküchle, die Schinkenbrötchen und der Bibeleskäs wurden nicht angerührt. "Das ist natürlich ein unglaublicher Moment und den werde ich sicher nie vergessen", sagt Jens. Dafür hat sich auch das frühe Aufstehen gelohnt, denn um 4 Uhr musste er bereits an der Sicherheitskontrolle stehen.

Wer nicht wie Jens zum Umfeld des Gipfeltreffens zählte, blieb dort hängen. Nur wenige hatten auch nur Sichtkontakt. Zu hermetisch waren die Tagungs- und Begegnungsorte abgeschirmt.

Straßburg, 12 Uhr mittags. Die Gegend um das Tagungszentrum wirkt wie ausgestorben. Am nördlichen Stadtrand steht Familie Franken aus Düsseldorf ratlos mit ihrer Regenbogenfahne auf einer Kreuzung. Seit 8 Uhr wird diese blockiert, ob bewusst oder unfreiwillig, ist unklar. "Wir wollten zum Ostermarsch", sagt Frau Franken – und jetzt stehen sie hier. Kein Durchkommen. Ihre Argumente will niemand hören. Keiner interessiert sich für die Demonstration, hier fährt ohnehin kein Auto. Eine halbe Stunde später löst sich die Kundgebung von alleine auf. "Eine Stadt in Blau", titelt die örtliche Zeitung in Anspielung auf die Uniformen der Polizisten. Eine Stadt hinter Gittern hätte auch gepasst.

Auf der anderen Seite der Absperrung sitzen zu diesem Zeitpunkt die 28 Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitglieder sowie der amtierende Generalsekretär der Organisation bei den Beratungen. Endlich, möchte man sagen. Am Morgen treffen die Delegationen bereits zu spät in Kehl ein, beim Gang über die Mimram-Brücke liegt man schon eine halbe Stunde hinter dem Plan. Dabei bleibt ohnehin wenig Zeit: 150 Minuten Konferenzdauer ergeben bei 28 Delegationen fünf Minuten Redezeit für jeden.

Dass sich der Beginn verschiebt, liegt daran, dass im kleinen Kreis bereits intensiv konferiert wird. Thema ist die Besetzung des Postens des Generalsekretärs, das am Abend zuvor in Baden-Baden nicht gelöst werden konnte. Es ist ein heftiges Gezerre, und dass es so weit gekommen ist ein Regiefehler. Denn die Nachfolge für den scheidenden Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer muss nicht während der Geburtstagsparty entschieden werden. "Das hätten auch die Außenminister oder die Nato-Botschafter lösen können und wir haben auch noch etwas Zeit", sagt ein Mitarbeiter der Nato. Und dann hatte die Bundeskanzlerin noch am Vorabend den Namen Anders Fogh Rasmussen genannt, auf den man sich verständigt habe – wissend, dass die Türkei den dänischen Ministerpräsidenten aus mehreren Gründen ablehnt. Jetzt stand der Gipfel unter Zugzwang.

Also wurde direkt gesprochen – mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül – und telefoniert – mit Ministerpräsident Tayyip Erdogan. Denn Gül hat nur ein beschränktes Verhandlungsmandat, die letzte Entscheidung trifft der Regierungschef in Ankara. Offiziell ist dieser als Konferenzteilnehmer angekündigt, gekommen ist Gül. Vereinzelt ist zu hören, man empfinde dies als Brüskierung. Jedenfalls erschwert es die Verhandlungen. Und dann lässt der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg in einer Verhandlungspause anklingen, dass die Türken nicht die Einzigen seien, die Bedenken hegen gegenüber Rasmussens Kandidatur. Die Kanadier fühlten sich übergangen, einige osteuropäische Staaten machen geltend, es sei an der Zeit, dass einer aus ihren Reihen dieses Amt bekleidet. Sollte Rasmussen fallen, es gäbe noch weitere Bewerber.

Wieder und wieder verzögert sich die Abschlusspressekonferenz, noch einmal sitzt Obama in kleiner Runde unter anderem mit Gül zusammen. Der US-Präsident sollte längst in Prag sein.

"Jetzt haben wir genau die Situation, die wir verhindern wollten", sagt ein Nato-Mitarbeiter. "Wir beschließen eine neue Afghanistan-Strategie, und diese bringt einen echten Wechsel." Zum Beispiel eine stärkere Betonung der zivilen Wiederaufbauhilfe. Der Plan entspricht "Punkt für Punkt dem, was wir Europäer seit Jahren fordern", wie Angela Merkel später anmerkt. Es ist verabredet, dass das Bündnis eine neue Gesamtstrategie entwickelt, ein entsprechender Arbeitsauftrag findet sich in der Abschlusserklärung. "All das sind wichtige Fragen. Und diese Inhalte gehen unter, weil die Personalfrage in den Mittelpunkt rückt", klagt der Mann von der Nato.

Immerhin, man erzielt eine Einigung. "Kein Mensch hätte verstanden, wenn wir nicht die Kraft gefunden hätten, uns in dieser Personalie zu einigen", sagt Angela Merkel. Unerwähnt bleibt, welche Zugeständnisse man der Türkei gemacht hat. Sie erhält einen Posten als Stellvertreter, und Dänemark schaltet einen kurdischen Fernsehkanal ab, der von Dänemark aus in die Türkei sendet. Zudem soll die Türkei Mitglied der europäischen Verteidigungsagentur EDA werden, die die Rüstungsprojekte koordiniert. Es ist ein weiterer kleiner Zipfel Europa für sie.

Dass die Einigung zustande kam, schreibt Mitgastgeber Nicolas Sarkozy Merkel und Obama zu. Die Kanzlerin würdigt die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den USA. Und dann sagt sie fast beiläufig einen Satz, der rückblickend fast wie ein nachträgliches Zeugnis erscheint. "Die Zeit des Misstrauens ist vorbei." Zumindest im transatlantischen Verhältnis.

Autor: Franz Schmider