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03. April 2009

Leitartikel

Nato: Schatten über dem Jubiläum

Die Nato war eine Erfolgsgeschichte – ob das so bleibt, zeigt sich auch in Afghanistan, meint Thomas Fricker.

Kaum ist ein Gipfel bewältigt, will schon der nächste erklommen sein: 60 Jahre Nato feiern 28 Staats- und Regierungschefs heute und morgen in Straßburg, Kehl und Baden-Baden. Anlass für ein Spektakel der Superlative, von dem sich nicht wenige – und bestimmt viele Einheimische – vor allem eines wünschen: dass es geschwind über die Bühne gehen möge. Denn die Mammutveranstaltung verlangt einen enormen Aufwand, und die Einschränkungen für die Bevölkerung sind entsprechend drastisch. So drastisch, dass in den Sperrzonen rund um die diversen Tagungsstätten Otto Normalbürger neuerdings wahrscheinlich heftiger am Sinn der Nato zweifelt als mancher Demonstrant entlang der Absperrgitter.

Keine Frage, die Dimensionen des Nato-Jubiläums haben eine kritische Grenze erreicht und vielleicht sogar überschritten – übrigens auch deshalb, weil der Gipfel auf deutschem und französischem Boden zugleich zelebriert wird. Dies allerdings symbolisiert die Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich seit dem Zweiten Weltkrieg, die sich eben auch im Rahmen des transatlantischen Bündnisses abgespielt hat. Etwas Aufwand darf da schon mal sein.

Wichtig ist, dass über den Pomp der Feierlichkeiten die Diskussion über das Selbstverständnis des Bündnisses und seine Zukunft nicht zu kurz kommt. Denn dass die Nato über Jahrzehnte hinweg eine Erfolgsgeschichte war, heißt nicht, dass dem für immer so sein wird. Im Gegenteil.

Die Stärke der Nato war von Beginn an die Idee eines Beistandspaktes über den Atlantik hinweg. Eine Reihe europäischer Länder, die sich zunächst gegen ein womöglich eines Tages wieder erstarkendes Deutschland hatten wappnen wollen, erkannten sehr rasch, dass die neue Gefahr für ihre Freiheit aus dem kommunistischen Osten kommen würde und dass sie allein zur Abwehr dieser Gefahr nicht in der Lage wären. Es ist das Verdienst der Nato-Idee, dass die USA in Europa präsent und verantwortlich blieben. Es ist dieselbe Idee, die Nachkriegs-(West-)Deutschland die Wiedereingliederung in die Wertegemeinschaft der demokratisch verfassten Industrienationen ermöglichte.

Indes schien sich das Nato-Konstrukt in dem Moment überlebt zu haben, als der Kalte Krieg anscheinend gewonnen und der Ost-West-Gegensatz verschwunden war. Braucht es noch eine kollektive Beistandspflicht in einer Zeit ohne Gegner? Braucht es weiterhin eine Waffenbruderschaft über den Atlantik hinweg? Ist reine Territorialverteidigung noch die adäquate Form militärischer Daseinsvorsorge? Derlei Fragen sowie der Ruf nach einer Friedensdividende (in Form sinkender Verteidigungsausgaben) rüttelten an Existenzberechtigung und Fundament der Nato. Einige dieser Fragen sind bis heute nicht klar beantwortet.

Tatsache ist: Die These vom Verschwinden des Gegners hat sich nicht bewahrheitet. Allerdings gibt es heute nicht mehr den einen staatlichen Widerpart, sondern vielfältige Bedrohungen – etwa durch Bürgerkriege, Instabilität aufgrund von Armut und zerfallenden Staaten oder Terrorismus. Jede dieser Bedrohungen erfordert unterschiedliche Verteidigungsstrategien. Sie sind mühsamer zu konzipieren und schwieriger zu vermitteln, als dies früher der Fall war.

Das Eingreifen der Nato im Kosovo-Konflikt markierte insoweit eine Zäsur, als das Bündnis hier erstmals offensiv intervenierte. Sicherheit und Stabilität in (West-)Europa sollten gewährleistet bleiben, indem man Vertreibung und Mord außerhalb der eigenen Grenzen Einhalt gebot. Heute ist daraus die Strategie geworden, in der Deutschlands Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird, wie es der frühere Verteidigungsminister Struck formuliert hat. Die Nato hat die Verantwortung dafür übernommen, dass Afghanistan nach dem Sturz der Taliban nicht wieder zurückfällt in eine extremistische Willkürherrschaft, von wo aus Terroristen die Welt bedrohen.

Bisher ist die Nato dieser Verantwortung kaum gerecht geworden. Weil die USA als wichtigstes Nato-Mitglied über Jahre eigenmächtig agierten und heute überfordert sind. Weil die übrigen Verbündeten die Aufgabe nicht ernst genug nahmen. Es wird nötig sein, dass sich alle Gipfel-Gäste – Jubiläum hin oder her – hier eines Besseren besinnen. Sonst wird die Nato verlieren – an Zusammenhalt und mehr noch an Glaubwürdigkeit.

Autor: thf