Neue Perspektive beim Blick über die Grenze

Bärbel Nückles

Von Bärbel Nückles

Di, 17. Juli 2018

Elsass

Beratungen zum Elysée-Vertrag.

STRASSBURG. Mit der geplanten Neuauflage des Elysée-Vertrags, den Frankreichs früherer Präsident Charles de Gaulle und der ehemalige Bundeskanzler Konrad Adenauer 1963 unterzeichneten, haben sich Deutschland und Frankreich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Sie soll der Partnerschaft neue Impulse geben und die Akzeptanz in der Bevölkerung stärken.

"Wir sind gemeinsam der Auffassung, dass die Grenzregionen dabei eine besondere Rolle spielen müssen, dass es nicht bei schönen Worten bleiben darf und dass es einen Mehrwert für die Menschen geben muss", sagte Andreas Jung, Konstanzer CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender einer deutsch-französischen Parlamentariergruppe, unlängst in Straßburg. Die im Januar eingesetzte Arbeitsgruppe, der auch einige Abgeordnete aus Baden-Württemberg angehören, soll Vorschläge für die Neuauflage des 55 Jahre alten Vertragswerks erarbeiten. Die Grenzregionen, das wurde bei der Anhörung im Europarat deutlich, hoffen auf die Beseitigung rechtlicher Hürden, die heute das Zusammenleben in Grenzräumen wie dem Oberrhein und dem Saarland erschweren. Das geplante deutsch-französische Industriegebiet auf dem Gelände des Atomkraftwerks in Fessenheim könnte ein Einstieg sein.

Den Makel der Grenzlage abstreifen

Die Regierungen sind aber auch gefordert, Folgen der Gesetze für die Grenzräume frühzeitig abzuschätzen. Allein ein Fünftel aller konkreten Probleme am Oberrhein seien auf die unterschiedliche Umsetzung von EU-Richtlinien zurückzuführen, sagte Patrice Harster, Geschäftsführer des Eurodistrikts Pamina in Lauterbourg. Neben mehr Initiativen für den Spracherwerb fordern die Praktiker auch echte Entscheidungskompetenzen auf der regionalen und grenznahen Ebene. "Wir müssen den Makel der Grenzlage abstreifen", forderte der saarländische Staatssekretär Roland Theis.

Jean Rottner, Präsident der französischen Region Grand Est, plädierte dafür, Grenzen als Chance zu begreifen und Horizonte zu öffnen – so wie Frankreich seine Küsten als Erweiterung begreife. "In Paris haben wir bisweilen große Mühe zu erklären, was die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für uns bedeutet", sagte Rottner.