Neugestaltung Schlüsselstraße

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mo, 10. September 2018

Neuenburg

Neuenburger Gemeinderat tagt.

NEUENBURG AM RHEIN (BZ). Eine Sitzung des Gemeinderats findet statt, heute, Montag, 10. September, 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses in Neuenburg. Die Sitzung beginnt mit dem Tagesordnungspunkt Bürgerfragen/Die Verwaltung informiert, es folgt die Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen. Anschließend ist die Neugestaltung der Schlüsselstraße Thema, vorgestellt werden sollen Entwurf und Kostenschätzung. Um die Neuanschaffung eines Lkw mit Arbeitsbühne sowie einer Kehrsaugmaschine für den Betriebshof Neuenburg geht es anschließend. Tagesordnungspunkt sechs befasst sich mit der Vergabe der Abbruch- und Rückbauarbeiten in der Dekan-Martin-Straße sowie mit der Sanierung in der Dekan-Martin-Straße (Bereich Rebstraße bis Friedhofstraße) und der Merianstraße.

Es geht dann um den Jahresabschluss 2017 der Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH, die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2017 und die Zahlung der für das Jahr 2018 erforderlichen Kapitaleinlage an die Landesgartenschau 2022 Neuenburg am Rhein GmbH. Darauf folgt ein Antrag des Zweckverbandes Abwasservorflutkanal Neuenburg-Breisach auf Neuerteilung einer befristeten wasserrechtlichen Erlaubnis zur Einleitung von gereinigtem Abwasser in den Rhein. Tagesordnungspunkte zwölf und 13 haben Bauanträge und die Sanierung des Thermalsportbads Steinenstadt (Antrag im neuen Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen") zum Thema.