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26. Juni 2008

Nicht nur Wohlfühlpolitik

Die grüne Fraktion rechnet mit Stein und McCabe ab

Das mittlere Beben, das die beiden Stadträte Coinneach McCabe und Monika Stein mit ihrem Austritt aus der grünen Fraktion am Freitag ausgelöst haben, ist noch immer zu spüren. So gibt es keine gemeinsame Position der Fraktionsgemeinschaft Junges Freiburg/Die Grünen. Während die Grünen im Gemeinderat (jetzt 12 Mitglieder) scharf mit ihren Ex-Kollegen ins Gericht gehen und die wirklichen Probleme "im persönlichen Umfeld" des abtrünnigen Duos vermuten, bedauert Junges Freiburg (ein Stadtrat) den Weggang und bietet den Kollegen "eine konstruktive, offene pragmatische und themenbezogene Zusammenarbeit" an. Zuvor hatte die achtköpfige SPD-Fraktion ein Gesprächsangebot unterbreitet.

Wie berichtet, kehren die Hauptschullehrerin Monika Stein, und der einzige Ausländer im Gemeinderat, der Schotte und Archäologe Coinneach McCabe, der grünen Fraktion den Rücken, weil sie sich ihrer Ansicht nach zu sehr von Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) lenken lasse. Sie müssten ständig gegen ihre Überzeugung eine Politik nach außen vertreten (die BZ berichtete).

Die Grünen hingegen halten den Druck aus dem Umfeld der beiden links-alternativen Stadträte für die wirkliche Ursache. Denn gerade McCabe saß von 2005 bis 2007 im Fraktionsvorstand, sei in die politische Entscheidungsfindung stets einbezogen worden. In dieser Zeit fielen die Beschlüsse zu den Zuschusskürzungen und zum – später gescheiterten – Verkauf der Stadtbau. Stein und McCabe hätten dies mitgetragen. "Grüne Realpolitik im Gemeinderat einer Großstadt, gemeinsam mit einem grünen Oberbürgermeister und einer grünen Bürgermeisterin, ist nicht immer nur Wohlfühlpolitik", heißt es in der Mitteilung.

Fraktionschefin Maria Viethen wirft ihren Ex-Kollegen inakzeptablen Stil vor. Mit beiden seien viele Gespräche geführt worden, um Differenzen auszuräumen und Kompromisse zu finden. Stein und McCabe hätten einen Fraktionsaustritt immer weit von sich gewiesen. Ihrer "Grün-alternativen Liste" geben sie keine Chance in der Kommunalpolitik.

Junges Freiburg bedauert den Weggang. "Persönlich waren wir ihnen oft näher als den anderen Grünen", meint Vorstandsfrau Josefine Wickenbrock. Die Gruppierung mit ihrem Stadtrat Sebastian Müller will die Fraktionsgemeinschaft mit den Grünen dennoch erhalten.

Autor: mac