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01. Juli 2009

Erste Namen sind im Umlauf

Herausforderer für die OB-Wahl 2010 gesucht: Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD) winkt ab.

Wer tritt im April oder Mai 2010 bei der Oberbürgermeisterwahl gegen Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) an? Sozial- und Kulturbürgermeister Ulrich von Kirchbach (SPD) wird als Gegenkandidat hoch gehandelt – von Kirchbach hat sich aber noch nicht entschieden. Auch der Name der Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter wird auffällig häufig genannt. Doch sie winkt ab: "Kein Interesse", erklärt sie klar und deutlich auf BZ-Anfrage. Sie wolle in Berlin ihre Arbeit für den Wahlkreis fortsetzen.

Doch auch aus der Gerüchteküche werden noch andere Namen serviert: Patrick Evers, zum Beispiel, Rechtsanwalt und langjähriger FDP-Stadtrat, könnte ein Salomon-Kontrahent werden – mit der Hoffnung auf Unterstützung durch die CDU. Im Moment gehen ohnehin alle davon aus, dass die CDU keinen eigenen Mann oder eine eigene Frau ins OB-Rennen schickt. Nach dem Kommunalwahlergebnis erscheint eine solche Kandidatur nicht wirklich aussichtsreich.

Offiziell erklärt der Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Klaus Schüle zwar, dass die CDU grundsätzlich schon einen Kandidaten stellen wolle. Entschieden werde dies aber erst Ende des Jahres.

Zur möglichen Variante mit einem FDP-Kandidaten sagt Schüle nichts. Der ins Gespräch gebrachte Evers wiederum beteuert, dass er an der Entstehung der Gerüchte nicht beteiligt gewesen sei. Und, nein, eine OB-Kandidatur sei für ihn im Moment kein Thema. Natürlich freue sich die FDP über die guten Ergebnisse bei der Kommunal- und der Europawahl: "Aber nach der Mathematik, die ich gelernt habe, sind acht Prozent noch keine Mehrheit", rechnet Evers vor.


Dennoch: In der FDP gibt es durchaus Strategen, die eine Evers-Kandidatur interessant fänden. Chancenreich sei sie aber nur, wenn ihn neben der CDU auch noch die SPD unterstützen würde, sagen sie. Doch genau diese Kombination gilt als vollkommen unwahrscheinlich: Zum einen haben sich CDU und SPD völlig entfremdet, zum anderen werden in keinem Lager so viel Namen gehandelt wie bei der SPD. Erst in diesen Tagen will die SPD jedoch beschließen, wer überhaupt in der Findungskommission des Kreisvorstandes fürs Kandidaten-Casting sitzt. Namen von Kandidaten werden aber erst nach der Bundestagswahl präsentiert, berichtet die Fraktionsvorsitzende Renate Buchen.

Rita Schwarzelühr-Sutter, die als heiße Anwärterin galt, wird jedenfalls nicht ins Rennen gehen: Die 46 Jahre alte Bundestagsabgeordnete sieht ihre Aufgabe jetzt und in Zukunft in Berlin, wo sie sich weiter für ihren Wahlkreis und den ländlichen Raum stark machen will, erklärt sie: "Freiburg ist eine sehr schöne Stadt, aber ich habe eine andere interessante Aufgabe und sehe keinen Anlass, daran etwas zu ändern".

Der SPD bleibt aber immer noch der Lokalmatador: Sozial- und Kulturbürgermeister Ulrich von Kirchbach streitet nicht ab, dass die OB-Wahl für ihn ein Thema ist. Er wisse, dass er bei der Kandidatensuche eine Rolle spiele, sagt er. Doch erst einmal müsse man den Zeitplan kennen und dann alles "offen und fair miteinander regeln". Von Kirchbach sagt auch, dass er noch keine Entscheidung getroffen habe und verweist darauf, dass ja erst noch die Bundestagswahl anstehe: "Alles hat seine Zeit".

Fest zu rechnen ist mit einem Kandidaten aus dem Lager links von der SPD. Auch dort hat es noch keine offiziellen Gespräche gegeben, weiß Linke-Liste-Stadtrat Michael Moos: "Ich halte es für zwingend notwendig, dass eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus dem links-alternativen Spektrum gibt", sagt Moos, der vor sieben Jahren selbst angetreten ist. Eine erneute Kandidatur hielte er "für wenig attraktiv", weil er das Amt im Falle einer Wahl wegen der Altersobergrenze nur fünf Jahre ausüben könnte.

Autor: Joachim Röderer