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03. April 2009 08:28 Uhr

Zeitplan

Obama in Baden und im Elsass: So verläuft der Nato-Gipfel

Freitag, 3. April – das ist der Tag X, auf den die Sicherheitskräfte im Südwesten seit Monaten hingearbeitet haben: US-Präsident Obama kommt nach Straßburg und Baden-Baden – und mit ihm mehr als zwei Dutzend weiterer Staatsoberhäupter.

Nach ersten Krawallen in Straßburg steht am heutigen Freitag zum Auftakt des Nato-Gipfels auf deutscher Seite die Kurstadt Baden-Baden im Brennpunkt. Die Polizei erwartet am Vormittag bis zu 2000 Demonstranten in der Innenstadt.

Am Nachmittag wird dann US-Präsident Barack Obama von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Kurstadt empfangen. Nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicholas Sarkozy in Straßburg (12 Uhr) und einem Gedankenaustausch mit Jugendlichen aus Frankreich und Deutschland fliegt Obama per Helikopter nach Baden-Baden. Beim dem Podiumsgespräch sind auch 150 Schüler und Studenten aus Freiburg mit von der Partie, die mit drei Bussen ins Elsass gefahren werden. Dort landet er um 15.20 Uhr.

AUCH AUF DEM LAHRER FLUGHAFEN LANDEN NATO-DELEGATIONEN

Am Abend kommen beide mit weiteren 26 Staats- und Regierungschefs zum gemeinsamen Abendessen zusammen. Die Spitzenpolitiker reisen am Vormittag nach Baden. Logistische Dreh- und Angelpunkte sind hier die Flughäfen Straßburg, Lahr und Rheinmünster.

Bereits seit Wochen haben sich Mittelbaden und die Ortenau und die Polizei minutiös auf dieses Ereignis vorbereitet. Mehrere Sperrzonen sichern in Baden-Baden den Marktplatz ab, an dem Obama um 15.30 Uhr empfangen wird. Auch das Kurhaus, in dem das Festessen zum 60. Geburtstag der Nato stattfindet, wird streng bewacht. In der Nacht zum Freitag blieb es nach Polizeiangaben rund um Baden-Baden und Kehl "sehr ruhig".

WIE VIELE DEMONSTANTEN KOMMEN NACH BADEN-BADEN?

Einer der Organisatoren der Nato-Gegner, Monty Schädel, beklagte, Demonstranten würden durch die Polizei in Baden-Baden gezielt eingeschüchtert und zurückgeschickt. Außerdem hätten Aktivisten aus den Camps in Straßburg abgesagt, weil sie fürchteten, am Samstag nicht mehr zurück über die französische Grenze zu kommen. "Wir haben das Problem, dass die Grenzen der EU nicht wirklich offen sind", sagte Schädel. Auch deshalb sei es schwierig zu sagen, wie viele Menschen an der Demonstration teilnehmen. "Wir haben keine Meldelisten für Demonstranten."

Vor dem Beginn des Nato-Gipfels rief die Polizei die Autofahrer auf, den Oberrhein zu meiden. "Wir appellieren bundesweit an die Verkehrsteilnehmer, das Gebiet weiträumig zu umfahren", sagt der Sprecher der Polizei-Einsatzleitung, Matthias Zeiser. Auf der Autobahn 5 sei von Mittag an mit Staus und erheblichen Behinderungen zu rechnen.

FOTOTERMIN AUF DER RHEINBRÜCKE: SAMSTAG, 9 UHR

Am Abend wird Obama ebenso wie 26 weitere Nato-Staats- und Regierungschefs von Merkel im Kurhaus zu einem Festessen empfangen. Am Samstag setzen wollen die Politiker ihre Gespräche in Straßburg fort – nach einem Fototermin auf der Rheinbrücke in Kehl (9 Uhr). Für die deutschen Sicherheitskräfte ist dies der nächste – und wohl letzte – heikle Termin des Nato-Jubiläums, zumal Gipfel-Gegner die Zufahrten zum Tagungszentrum in Straßburg blockieren wollen.

An beiden Tagen sind auf deutscher Seite bis zu 14.600 Polizisten im Einsatz, in Straßburg weitere 10.000. Außerdem sind rund 3000 Helfer von Rettungsdiensten, Feuerwehr und Katastrophenschutz während des Nato-Gipfels unterwegs.

Die Nato feiert bei dem von Deutschland und Frankreich gemeinsam ausgerichteten Gipfel ihren 60. Geburtstag. Nach zehn Jahren will das transatlantische Militärbündnis erstmals wieder eine neue Strategie in Auftrag geben.

Autor: dpa/kh