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04. Februar 2012

Gemeinderat diskutiert Folgenutzung

Positive Signale für ein Generationenprojekt.

OBERRIED (wg). Da der Andrang zur Ratssitzung ungewöhnlich groß war, mussten Gemeinderat und Zuhörer kurzfristig vom kleinen Wilhelmitensaal in den Bürgersaal der Klosterscheune umziehen. Bürgermeister Franz-Josef Winterhalter freute sich über das große Interesse der Bürgerinnen und Bürger am Generationenprojekt.

Im Gemeinderat kam in der Sitzung zu einer sehr offenen Aussprache über die Planungsidee im Zusammenhang mit der künftigen Nutzung des Areals des Behindertenheimes (die BZ berichtete). An diesem Abend ging es zunächst nur um einen Grundsatzbeschluss.

Martha Riesterer (CDU) eröffnete die Debatte und stellte fest: "Wir müssen jetzt und nicht erst in ein paar Jahren handeln." Der demografische Wandel in der Bevölkerung lasse gar keine andere Wahl. Willi Maier (FWG) nannte das Generationsprojekt eine hervorragende Sache. Es sei gut, dass die Gemeinde hier aktiv werde. Peter Dold (CDU) sagte, er habe nichts gegen das Projekt, wenn die Gemeinde auch ihre anderen kommunalen Aufgaben nicht versäume.


Im März werden Professor Klie und Studenten der Pädagogischen Hochschule Freiburg in Oberried eine Befragung durchführen. Eugen Schreiner (SPD) möchte deren Ergebnisse abwarten. Er will die Bevölkerung fest in das Projekt einbinden. Wolfgang Schweizer (CDU) meinte, man könne gar nichts gegen das Projekt haben, doch auch er möchte die anderen kommunalen Aufgaben berücksichtigt sehen. Albert Rees (SPD) plädierte für einen Bebauungsplan. Bis dahin sollte man sich alle Optionen offen halten. Manfred Zähringer (SPD) sieht Handlungsbedarf: "Wir müssen für ältere Leute und Familien einfach etwas tun, wenn wir wollen, dass sie in unserem Dorf bleiben und sich wohlfühlen." Patrick Rapp (CDU) stellte sich hinter die Initiative der Gemeinde. Einzelheiten der Konzeption müsse man danach diskutieren und entscheiden. Lukas Flamm (FWG) monierte, dass die Gründe für die Abwanderung der Bevölkerung noch nicht geklärt seien. Martin Rudiger (parteilos) sieht ebenfalls Bedarf, möchte aber wissen, warum ältere Leute aus Oberried weggezogen sind.

Zur Gemeinderatssitzung war noch kurzfristig eine Tischvorlage der Leader- Aktionsgruppe im Naturpark Südschwarzwald eingegangen, die sich mit Betreuungsmöglichkeiten für ältere Menschen zur Belebung von Ortszentren beschäftigt und bestätigt, dass Oberried kommunale Wettbewerber mit ihrem Generationsprojekt habe.

Nach knapp eineinhalbstündiger Diskussion verständigte sich der Gemeinderat darauf, eine soziale Folgenutzung auf dem Areal der Ursulinen anzustreben, die insbesondere Wohnungs- und Betreuungsmöglichkeiten für die ältere Generation und Familien mit Kindern im Blick hat. Alternative Standorte werden mit zu prüfen sein. Die Verwaltung wurde beauftragt, Verhandlungen mit dem Orden der Ursulinen zu führen, die einen Erbbaurechtsvertrag zwischen der Gemeinde, beziehungsweise einem potentiellen Bauträger und den Ursulinen zur Sicherung der sozialen Folgenutzung zum Ziel haben. Eine Kaufoption ist mit zu prüfen.

Außerdem wurde die Verwaltung beauftragt, eine Ausschreibung für einen Bauträger, vorrangig eine Baugenossenschaft, zu eröffnen. Insbesondere soll vorgesehen werden, dass sich Oberrieder Bürger über Genossenschaftsanteile einbringen können.

Es wird Aufgabe der Verwaltung sein, einen Bebauungsplans vorzubereiten und dafür ein geeignetes Planungsbüro zu suchen. Ferner wird die Gemeinde ihr Interesse für das Leader-Projekt "Innovative, barrierearme Wohnformen mit Betreuungsmöglichkeiten" anmelden.

Autor: wg