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02. Februar 2012

Sitzungen an anderem Wochentag?

Anfrage von Gemeinderat Rapp.

OBERRIED (wg). Gemeinderat Patrick Rapp hat Probleme mit dem Dienstag. Dieser Sitzungstag des Oberrieder Gemeinderats kollidiere mit seinen terminlichen Verpflichtungen als Landtagsabgeordneter. Um seiner Teilnahmepflicht an Gemeinderatssitzungen weiter ausreichend nachkommen zu können, äußerte er den Wunsch nach Verlegung des Sitzungstages – auf den Montag.

Die Bitte des Landtagsabgeordneten stand jetzt auf der Tagesordnung des Gemeinderats. Bürgermeister Winterhalter erläuterte, was die Gemeindeordnung in einem solchen Fall vorsieht. Eine generelle Beurlaubung sei nicht möglich. Zuständig für die Sitzungstermine ist der Bürgermeister.

Zur Situation in Oberried: Seit Jahrzehnten finden die Gemeinderatssitzungen jeweils dienstags statt. Dieser Sitzungstag habe sich bei den Gemeinderäten, bei der Verwaltung und bei der Bevölkerung eingespielt. Auch Vereine und Gruppen richteten ihre Aktionen darauf aus. Der Montag scheide daher aus, da dieser Wochentag generell für die Kreispolitik reserviert sei.

Für das laufende Jahr sei eine Änderung der Sitzungstermine abzulehnen. Ab dem Jahr 2013 könnte eine offene Prüfung erfolgen. Hierbei seien die Interessen aller Gemeinderatsmitglieder zu berücksichtigen. Eine erste Prüfung habe gezeigt, dass ein anderer Sitzungstag nur schwer zu finden sei. Ein Beschluss war an diesem Abend nicht möglich.

Martha Riesterer (CDU) brachte den Vorschlag ein, eine Entscheidung bis zum Herbst zurückzustellen, da vorläufig ohnehin nichts zu machen sei. Der Abgeordnete wies bei dieser Gelegenheit noch einmal seine Terminschwierigkeiten hin, die sich für ihn ergeben, wenn er seine Mandate im Gemeinderat und im Landtag gleichermaßen wahrnehmen wolle. Mit dem Antrag von Martha Riesterer zeigte sich der Gemeinderat einverstanden.

Autor: wg