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05. Oktober 2015

OB: "Wir sind auf der Zielgeraden"

OB Edith Schreiner und BI-Chef Manfred Wahl sind zuversichtlich, dass der Bundestag das Geld für den Offenburger Tunnel freigibt.

  1. Ortenauer Visite bei Verkehrs- und Haushaltspolitikern in Berlin: Heinrich Dixa (Ringsheim, rechts), Tilman Petters (Lahr, Zweiter von rechts), Manfred Wahl (BI Bahntrasse, Vierter v. r.), OB Edith Schreiner (Fünfte v. r.), Elvira Drobinski-Weiß (Siebte v. r.), Johannes Fechner (Achter v. l.), Kordula Kovac (Sechste v. l.) und Peter Weiß (Vierter v. l.). Foto: Kilian Derdau

BERLIN (BZ). Mit Zuversicht über eine positive Entscheidung des Bundestags zur Finanzierung des Offenburger Tunnels sind OB Edith Schreiner und BI-Bahntrassen-Chef Manfred Wahl am Donnerstag aus Berlin zurückgekehrt. Nach dem einstimmigen Votum des Projektbeirats im Juni, dass der Bund die Kosten des Güterzugtunnels komplett tragen wird, sind sie nach einem Gespräch mit Abgeordneten der Regierungskoalition "absolut zuversichtlich", dass der Bundestag Mitte November grünes Licht für die 1,1 Milliarden Euro teure Finanzierung geben wird.

So heißt es in einer Mitteilung der städtischen Pressestelle. Die Bahn habe ihr großes Interesse an einer raschen Realisierung des Tunnels bereits bestätigt. Eine Fertigstellung des Tunnels sei für das Jahr 2030 avisiert. Edith Schreiner: "Jedes Jahr Verkürzung wäre angesichts der Situation allerdings ein wertvoller Gewinn für die Lebensqualität unserer Bürger." Es sei deshalb Schreiners Anliegen, dass das Projekt so bald wie möglich angegangen wird. Die noch steigenden Belastungen des Güterverkehrs mitten durch Offenburg müssten abgestellt werden. Die Tunnelzusage sei Ergebnis eines kostenintensiven, jahrelangen Kampfs von Stadtspitze und Gemeinderat, der hochengagierten BI Bahntrasse und der Bürgerschaft für einen verträglicheren Rheintalbahnausbau – und gegen ein 3. und 4. Gleis mitten durch die Stadt.

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Auf Initiative von OB Edith Schreiner habe der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Emmendingen-Lahr, Peter Weiß, für den 1. Oktober das Gespräch mit Abgeordneten der Regierungskoalition organisiert: Mit dabei waren Steffen Bilger (CDU), Mitglied des Verkehrsausschusses, und Norbert Brackmann, Obmann der CDU-Fraktion im Haushaltsausschuss, sowie Annette Sawade (SPD), Mitglied des Verkehrsausschusses, und Bettina Hagedorn (SPD), Mitglied des Haushaltsausschusses. Aus der Region waren die Abgeordneten Peter Weiß, Armin Schuster und Kordula Kovac (CDU) sowie Elvira Drobinski-Weiß und Johannes Fechner (SPD) mit beim Gespräch.

An der Seite von Oberbürgermeisterin Schreiner vertrat Manfred Wahl vom Vorstand der Offenburger BI Bahntrasse die Offenburger Thematik. Außerdem waren neben dem Ersten Beigeordneten der Stadt Lahr, Tilman Petters, weitere Bürgermeister dabei, unter anderem Heinrich Dixa aus Ringsheim.

OB Edith Schreiner und Manfred Wahl zeigten sich laut Pressemitteilung aus Offenburger Sicht mit dem Unterredungsergebnis hoch zufrieden. Offenburg sei Pionierarbeit im Kampf um den verträglichen Streckenausbau bescheinigt worden. Es sei in den entscheidenden Gremien gelungen, "die Offenburger Problematik überzeugend darzustellen und die konsensuale Sicht einer ganzen Stadt mit Erfolg nach ganz oben weiterzutragen", so die Pressemitteilung. "Wir dürfen stolz sein auf das Erreichte", so BI-Chef Manfred Wahl im Rückblick auf einen jahrelangen Einsatz, der seinesgleichen suche. Schreiner: "Dies ist ein großartiges Beispiel dafür, was eine Stadtgemeinschaft erreichen kann, wenn sie im solidarischen Kampf um etwas so Großes, Essenzielles zusammensteht und all ihre Kräfte bündelt, um etwas Besseres auf den Weg zu bringen." Sie sprach von einem "Gegenentwurf zur allgemeinen Politikverdrossenheit". Wie Wahl rechnet Schreiner fest damit, dass im November der Finanzierungsbeschluss im Bundestag fällt: "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden!" Damit rücke die Lösung eines der dringlichsten Probleme Offenburgs in greifbare Nähe. Schreiner: "Ich danke, auch im Namen des Offenburger Gemeinderats, allen unseren Abgeordneten in der Region für die Unterstützung und Lobbyarbeit zugunsten unseres Anliegens, ganz besonders auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Und ich danke für die Zusage, den gemeinsamen Antrag der Großen Koalition in den Bundestag einzubringen sowie die klare Aussage der verantwortlichen Sprecher des Haushalts- und Verkehrsausschusses, dass der Antrag eine große Aussicht auf Erfolg hat."

Autor: bz