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26. Juni 2012 14:57 Uhr

Freiburg

Ordnungsamts-Chef Rubsamen äußert sich zur Freiburger Festkrise

Weil binnen kurzer Zeit fünf Großveranstaltungen abgesagt wurden, steht das Freiburger Amt für öffentliche Ordnung in der Kritik. Amtsleiter Walter Rubsamen bezieht nun erstmals Position.

Public Viewing im Eschholzpark, Schlossbergfest, Downtown-Streetparty, Freiburger Abi-Nacht und das 1.Mai-Fest auf der Wilhelmstraße: Gleich fünf Freiburger Großveranstaltungen wurden in den vergangenen Wochen abgesagt oder gar nicht erst beantragt. Mit den Absagen einher ging eine pointiert formulierte Kritik von Freiburger Veranstaltern am Leiter des Amts für öffentliche Ordnung. Einer verglich die Zusammenarbeit mit Rubsamen mit einem "Obrigkeitsstaat wilhelminischer Prägung". Gut zwei Monate nach dem Beginn der Absagewelle hat sich Rubsamen am Dienstag erstmals erklärt.

"Polemisch und diffamierend"

Zu den Vorwürfen gegen seine Person sagte Rubsamen: "Der Vorwurf ist polemisch und diffamierend und trifft in der Sache nicht zu. Sie können davon ausgehen, dass die Berichterstattung zu einer Kampagne gegen den Leiter des Amts ausgeartet ist." Von Event-Veranstaltern, mit denen sein Amt zusammenarbeite, erwarte Rubsamen "ein Grundverständnis für die Themen Sicherheit und Nachbarschaftsschutz". Dies klappe mit zahlreichen Veranstaltern hervorragend – namentlich nannte Rubsamen den Veranstalter des Zelt-Musik-Festivals. "Das ist eine ganz andere Art der Kommunikation als die Zusammenarbeit mit den Unternehmen, die das Amt für öffentliche Ordnung angegriffen haben."

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Freiburgs Erster Bürgermeister Otto Neideck, der wie Rubsamens Stellvertreter Martin Schulz an der Pressekonferenz teilnahm, stellte sich vor seinen Ordnungsamts-Chef:"Die Kritik war größtenteils unberechtigt und in der Form der Artikulation zu hinterfragen."

Zusammenarbeit zwischen Stadt und Veranstaltern soll verbessert werden

Auf die Frage, welche Perspektive Endless Event als Veranstalter in Freiburg habe, sagte Neideck: "Natürlich ist Endless Event als Veranstalter in dieser Stadt erwünscht – die Frage ist allerdings, welche Größenordnung eine Veranstaltung hat und welcher Art sie ist." Aufgrund der Erfahrungen, die die Stadt im vergangenen Jahr beim Musikfestival Sea of Love mit Endless Event gemacht habe, habe die Stadt im Vorfeld klar artikuliert, dass man die Agentur 2012 als Veranstalter außen vor sehe – und zwar nicht nur bei der Sea of Love, sondern auch beim Public Viewing im Eschholzpark.

Zum Stand der Dienstaufsichtsbeschwerde, die Bela Gurath, Geschäftsführer der Freiburger Veranstaltungsagentur Endless Event gegen Rubsamen eingereicht hatte, nahm Neideck keine Stellung. Er sagte aber: "Dass der Leiter des Amts für öffentliche Ordnung anders in der Kritik steht als die Leiterin des Standesamtes, liegt in der Natur der Sache."

"Unser Ziel ist es, Veranstaltungen zu ermöglichen – dies ist die Devise aller Ämter." Otto Neideck
Eine zentrale städtische Stelle für das Management von Großveranstaltungen soll künftig die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und den Veranstaltern verbessern – ein Probelauf findet bei der diesjährigen Sea of Love statt. Federführender Koordinator ist Martin Schulz, der stellvertretende Leiter des Ordnungsamts. Ein wichtiger Aspekt sei, das Verfahren besser zu strukturieren und zu formalisieren – zum Beispiel durch Zeitziele, an denen sich Veranstalter und Behörde orientieren müssen.

"Unser Ziel ist es, Veranstaltungen zu ermöglichen – dies ist die Devise aller Ämter", sagt Otto Neideck. Ähnlich hatte Neideck dies auch schon im Jahr 2008 formuliert, als die Downtown Streetparty zum ersten Mal abgesagt wurde. Am Dienstag, 3. Juli, geht die Diskussion weiter: Auf Antrag der Grünen (Link zu Antrag und Anlagen zu den abgesagten Festen) wird die Genehmigungspraxis des Amts im Freiburger Gemeinderat diskutiert.

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Autor: Markus Hofmann (Text) und Joachim Röderer, Florian Kech (Video)