"Einfach dreist"

BZ-Redaktion

Von BZ-Redaktion

Mi, 12. September 2018

Ortenaukreis

Landesverkehrsministerium weist Fechners A 5-Kritik zurück.

ORTENAU (BZ). Umgekehrt wird ein Schuh daraus. So reagiert das Landesverkehrsministerium auf Kritik des SPD-Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Emmendingen-Lahr, Johannes Fechner. Fechner, und seine SPD-Landtagskollegin Sabine Wölfle hatten das vom Grünen Winfried Herrmann geleitete Ministerium für den ihrer Meinung nach zu späten sechsstreifigen Ausbau der A 5 kritisiert. Das Ministerium gibt den Schwarzen Peter mit Schärfe zurück: "Uns jetzt zu kritisieren, dass wir die Prioritäten des Bundestagsbeschlusses beachten, finde ich einfach dreist", schreibt Ministerialdirektor Uwe Lahl in seiner Antwort.

Dass der Planungsbeginn für den sechsstreifigen Ausbau der A 5 zwischen Offenburg und Freiburg erst 2021 erfolge, sei keineswegs, wie von Fechner und Wölfle kritisiert, der Landesregierung zur Last zu legen. Der Bundestags selbst habe Ende 2016 – entgegen dem Antrag des Landes – mit den Stimmen der SPD den A 5-Ausbau in seiner Dringlichkeit zurückgestuft, so Lahl. Trotz dieser nachrangigen Einstufung sei auch der Ausbau der A 5 von Offenburg bis Freiburg in die Umsetzungskonzeption mitaufgenommen, was Planungsbeginn 2021 bedeute. Der von Fechner und Wölfle befürchtete Planungsstillstand bestehe aber nicht, schreibt Lahl und verweist unter anderem auf eine Machbarkeitsstudie zu einer wirtschaftlichen Ausbaulösung. Lahl erklärt, dass die Abstufung des A5-Ausbaus vom Bundestag, dessen Mitglied Fechner ist, hätte verhindert werden können.