Kreisrat Oßwald: Heftige Kritik an Pflegesituation

Hubert Röderer

Von Hubert Röderer

Mi, 11. Februar 2015

Ortenaukreis

Verwaltung und Kreisratskollegen weisen diese massiv zurück.

ORTENAU (hrö). Lukas Oßwald, Kreisrat der Linke, hat in der Sitzung des Krankenhausausschusses am Dienstag heftige Kritik an der Situation des Pflegepersonals am Ortenau-Klinikum, insbesondere am Standort Kehl, geübt. Landrat Frank Scherer, Manfred Lörch, Geschäftsführer des Ortenau-Klinikums, und mehrere Kreisräte haben die Kritik als zum Teil völlig maßlos zurückgewiesen.

"Im Klinikum Kehl haben sich schon vor der winterlichen Grippewelle bereits 8000 Überstunden bei Beschäftigten angesammelt", sagte Oßwald eingangs, "das liegt am rigorosen Einsparen von Pflegepersonal." Teilzeitkräfte mit 50 Prozent Arbeitszeit würden "bis zu 100 Prozent verplant", ohne dass dies vorher mit ihnen abgesprochen würde: "Wie sollen diese Überstunden jemals abgebaut werden?" Kein Wunder, dass der Krankenstand beim Pflegepersonal in Kehl "weit über dem Landesschnitt" liege. Würden Mitarbeiter die Situation gegenüber gegenüber Vorgesetzten formulieren, bekämen sie bisweilen zu hören: "Wenn ihr überlastet seid, sucht euch eine andere Arbeit!" Derlei Sätze sorgten dafür, das das Personal eingeschüchtert werde. Dienstpläne würden zudem entgegen der Vereinbarungen erst drei Tage vor dem Inkrafttreten bekannt gegeben, vereinbart seien 14. Das Arbeiten "auf Abruf" werde zur Regel gemacht: "Wie soll da noch ein Privatleben, ein Familienleben möglich sein?" Die Belastungen seien sehr hoch, entsprechend die Fluktuation. Unter den Beschäftigten "rumort es gewaltig". Die Arbeitsbedingungen "müssen erheblich verbessert werden, um zukünftig den Pflegebedarf decken zu können". Der Kreis sei dabei, "die Pflege im Ortenau-Klinikum kaputt zu sparen", auch durch die zu krasse Senkung der Kreisumlage.

Landrat Scherer und CDU-Sprecher Klaus Muttach konterten: Die Kreisumlage habe mit der Pflegesituation überhaupt nichts zu tun, die Pflegekräfte würden nach Tarif bezahlt und nicht nach der Höhe der Kreisumlage. Die sei hier, so Scherer, "fehl am Platz". Sehr wohl wisse man, dass die Pflegekräfte hohen Belastungen ausgesetzt seien, doch ein Gutachten habe dem Kreis bestätigt, dass diese im Vergleich zu anderen Kliniken nicht zu hoch seien. Dass das Gewerbeaufsichtsamt neulich das Klinikum in Offenburg aufgesucht habe, sei eine ganz normale Routinebesichtigung gewesen – und nicht "wegen angeblich ungesetzlicher Dienstpläne". Überdies seien erst neulich 114 zusätzliche Stellen geschaffen worden.

Auch Kreisrat Klaus Jehle wies die Kritik zurück: Er sei neulich mehrere Tage im Krankenhaus gewesen und habe festgestellt: "Viele Dinge laufen gut."