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09. Februar 2017

China

Bauer besiegt Chemieriesen vor Gericht

Ein Chinese studierte 16 Jahre Gesetzestexte um einen Konzern erfolgreich zu verklagen.

  1. Bauer Wang Enlin in seinem Haus Foto: dpa

PEKING (dpa). Chemieabfälle vergifteten sein Ackerland, doch der Bauer Wang Enlin fand bei den chinesischen Stellen kein Ohr. Da griff er selbst zu Rechtsbüchern, sammelte Beweise – und siegte vor Gericht.

Ein chinesischer Bauer hat sich 16 Jahre lang selbst das Gesetz beigebracht und erfolgreich einen großen Chemiekonzern verklagt. Nach dem Sieg vor Gericht im November wird "in den nächsten acht bis zehn Tagen" über die Berufung der staatlichen Qihua-Gruppe entschieden, sagte Wang Enlin am Mittwoch. "Ich bin sicher, dass wir wieder gewinnen werden", sagte der Bauer. "Die harten Fakten sprechen für uns."

Der 65-Jährige, der insgesamt drei Jahre zur Schule gegangen war, hat seit 2001 Gesetzestexte studiert, um mit anderen Dorfbewohnern gegen die Umweltverschmutzung eines Qihua-Chemiewerks zu klagen. Giftige Abwässer hatten damals die Felder seines Dorfes Yushutun vor den Toren der Stadt Qiqihar im Nordosten Chinas überflutet. Seither konnte auf dem Land kein Ackerbau mehr betrieben werden.

Als sich Wang Enlin offiziell über die Chemiefabrik beklagte, sagten ihm die Behörden, er müsse den Umweltschaden beweisen. Der Bauer fühlte sich zwar im Recht, wusste aber nicht, welche Gesetze gebrochen worden waren. Also arbeitete er juristische Bücher durch. Da er kein Geld hatte, um die Bücher zu kaufen, las er die Texte in einem Buchladen. Wichtige Informationen schrieb er sich in ein Heft. Dem Besitzer schenkte er als Gegenleistung immer wieder etwas Mais.

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Vor knapp zehn Jahren bekamen Wang Enlin und seine Nachbarn kostenlose Unterstützung durch eine Anwaltskanzlei, die auf Umweltfälle spezialisiert ist. Das Gericht von Ang’angxi in Qiqihar nahm den Fall aber erst acht Jahre später auf. Als der Fall endlich verhandelt wurde, hat das Gericht auf Grundlage der gesammelten Beweise von Wang Enlin den Chemiekonzern zu 820 000 Yuan, umgerechnet 110 000 Euro, Schadenersatz verurteilt.

Das Urteil schlug in chinesischen Medien Wellen. Klagen gegen große Konzerne, die in China nicht nur wichtige Steuerzahler und Arbeitgeber sind, sondern auch mit lokalen Stellen kungeln, hatten bisher selten Erfolg. Auch sind die Gerichte in China nicht unabhängig und das Rechtssystem schlecht entwickelt.

"Die meisten Leute haben wenig Zuversicht, eine Umweltklage einzureichen, besonders wenn die Beschuldigten große mächtige Firmen sind oder auch Behörden", sagte Liu Jinmei, der Anwalt am Zentrum zur Unterstützung von Opfern von Umweltschäden an der Pekinger Universität für Recht und Politik ist, der Zeitung Zhongguo Qingnianbao. Der hartnäckige Bauer bekam viel Lob. "Er hat sich selber das Recht beigebracht und gegen Anwälte gewonnen, die der Gegner in großen Städten angeworben hat", kommentierte das Blatt.

Auch wenn der Schadenersatz für die Kläger nach 16 Jahren bescheiden aussehen mag, so ist der Erfolg gegen den Chemieriesen ein Symbol. Die Firma hat neben dem Dorf eine fünf Meter hohe Halde mit Chemieabfällen aufgetürmt. "Ich werde weiter gegen Qihua klagen", sagte Bauer Wang Enlin. Vier weitere Fälle seien noch anhängig. "Wir haben einen sehr langen Weg vor uns."

Autor: dpa