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24. Januar 2012

Die Dorfentwicklung dominiert den Haushalt

Pfaffenweiler investiert 2012 knapp zwei Millionen Euro / Der Rücklage wird rund eine Million Euro entnommen.

PFAFFENWEILER. Mit 7,042 Millionen Euro hat Pfaffenweilers Haushalt für 2012 ein deutlich größeres Volumen als der Etat des Vorjahres mit 5,72 Millionen Euro. Schwerpunkt des aktuellen Zahlenwerks und der Finanzplanung der kommenden Jahre ist der Dorfentwicklungsprozess "Pfaffenweiler denkt Zukunft". Eine Million Euro wird 2012 für die Sanierung der Batzenberghalle eingestellt, 190 000 Euro sollen für Grundstückserwerbe und Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus und 300 000 Euro für die Förderung privater Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des Landessanierungsprogramms ausgegeben werden. Insgesamt sind Investitionen von knapp zwei Millionen Euro geplant. Ihnen hatte der Gemeinderat bereits im Dezember zugestimmt (die BZ berichtete). Die Verabschiedung des kompletten Haushalts in der jüngsten Sitzung ging deshalb zügig und ohne Aussprache über die Bühne.

Pfaffenweiler profitiert in seinem Verwaltungshaushalt (5,049 Millionen Euro) von Steuermehreinnahmen und der Rücknahme der Kürzungen im Finanzausgleich, was Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen hat. Trotz gestiegener Steuerkraft und sinkender Einwohnerzahl kann Rechnungsamtsleiter Stephan Fliegner 61 500 Euro mehr und damit insgesamt 622 700 Euro an Schlüsselzuweisungen in der Kasse verbuchen. Positiv wirkt sich auch aus, dass die Landesregierung die Zuweisungen für die Kleinkindbetreuung um 315 Millionen Euro erhöht hat. Dadurch steigt der Zuschuss für Pfaffenweiler um 53000 Euro auf 83 000 Euro an. "Ich sehe das als Wiedergutmachungen, weil wir 2009 keine Zuweisung bekommen haben und als Belohnung dafür, dass wir früh in die Kleinkindbetreuung eingestiegen sind", sagte Fliegner. Der Einkommenssteueranteil beträgt 1,075 Millionen Euro. 14 Prozent der Einnahmen im Verwaltungshaushalt kommen aus den Grundsteuern (283 000 Euro) und der Gewerbesteuer (220 000 Euro). Die Hebesätze wurden im vergangenen Dezember erhöht: Grundsteuer A von 310 auf 340 vom Hundert, Grundsteuer B von 330 auf 380 vom Hundert und die Gewerbesteuer auf 340 auf 380 vom Hundert.

Bei den Ausgaben freut sich die Gemeinde über eine gesunkene Kreisumlage, dennoch muss sie 727 000 Euro an den Landkreis zahlen. Den größten Posten aber stellen mit 1,373 Millionen die Personalkosten dar. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt 152 000 Euro. Sie gibt den Betrag an, den die Gemeinde für Investitionen übrig hat, wenn alle laufenden Ausgaben bestritten sind.

Dieses Geld und verschiedene Zuweisungen werden aber im Vermögenshaushalt (1,993 Millionen Euro) nicht reichen, um die geplanten Investitionen zu bezahlen: Es fehlen 1,427 Millionen Euro. Diese Lücke wird durch die Aufnahme eines Kredits in Höhe von 500 000 Euro und durch eine Entnahme aus den Rücklagen von 927 000 Euro geschlossen. Der Schuldenstand der Gemeinde erhöht sich dadurch auf 1,783 Millionen Euro. 2010 hatte der Gemeinderat beschlossen, sich über das Kompas-Modell an der Badenova zu beteiligen und dafür einen Kredit über 1,33 Millionen Euro aufgenommen. Beim Blick auf die Verschuldung aber dürfe nicht unterschlagen werden, dass das Vermögen der Gemeinde durch die Investitionen wachse und durch die Beteiligung an der Badenova auch Geld eingenommen werde, so Fliegner. Der Gewinnanteil werde 2012 knapp über 90 000 Euro betragen, sagte der Rechnungsamtsleiter auf die Frage von Frank Eckerle (Freie Bürgerliste). Die Rücklagen schrumpfen bis Ende des Jahres von 2,316 Millionen Euro auf knapp 1,4 Millionen Euro (siehe Grafik).

Einstimmig beschlossen hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung auch den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserwerk, der im vergangenen November gegründet wurde.

Das Gremium werde sich bald mit der Situation in der Kinderkrippe beschäftigen, sagte Bürgermeister Hahn auf die Frage von Dieter Hanser (CDU). Für 2012 sind die zehn Plätze bereits belegt, weshalb über die Kooperation mit Tagesmüttern nachgedacht werden soll.

Autor: Tanja Bury