Positive Stimmung in Sachen Jamaika-Koalition

Andreas Peikert

Von Andreas Peikert

Di, 10. Oktober 2017

Kirchzarten

Wahlnachlese bei der Kreismitgliederversammlung der Grünen / Wermutstropfen: nur eine Abgeordnete aus Südbaden in Berlin.

KIRCHZARTEN. Eine Wahlnachlese zur Bundestagswahl und die sich abzeichnende erste bundesweite Jamaika-Koalition standen im Fokus der Kreismitgliederversammlung der Grünen, die jetzt in Kirchzarten stattfand. Wenn Redebeiträge die Meinung der Basis widerspiegeln, dann dürfte der Versuch, eine Koalition aus CDU, CSU, FDP und den Grünen zu bilden, zumindest von grüner Seite gute Chancen haben. Unter den knapp 30 Mitgliedern war keiner, der sich zu Wort meldete, um "Jamaika" in Bausch und Bogen abzulehnen. Im Gegenteil.

Mit – allerdings verhaltenem – Beifall wurde Landtagsabgeordneter Reinhold Pix bedacht, als er darauf hinwies, dass es außer Neuwahlen keine Alternative zu Jamaika gebe. "Die Wähler erwarten, dass sich die Politiker einigen", betonte der Abgeordnete vom Kaiserstuhl. Seiner Einschätzung nach werde eine Jamaika-Koalition nur dann für eine gesamte Legislaturperiode halten, wenn sich die Koalitionspartner gewisse Gestaltungsfreiräume bei der Ausübung ihres Ministeramts zugestehen. Pix machte keinen Hehl daraus, dass das Wirtschaftsressort in Verbindung mit Verkehr und Klimaschutz eine reizvolle Aufgabe bei einer grünen Regierungsbeteiligung sein könnte.

Basisdemokratische Urabstimmung geplant

Der Freiburger Till Westermayer, parlamentarischer Berater der grünen Landtagsfraktion, berichtete, dass ein kleiner Parteitag kürzlich beschlossen habe, Koalitionsverhandlungen erst dann aufzunehmen, wenn zuvor eine Bundesdelegiertenversammlung zugestimmt habe. Vor Abschluss eines Jamaika-Koalitionsvertrages sei eine basisdemokratische Urabstimmung geplant.

Im Namen des Kreisvorstands bedankten sich Geschäftsführerin Trudis Fisch und Saskia Hynek bei den Wahlkreiskandidaten Kerstin Andreae (Wahlkreis Freiburg), Ulrich Martin Drescher (Wahlkreis Waldshut) und Gerhard Zickenheiner (Wahlkreis Lörrach/Müllheim) für ihren engagierten und erfolgreichen Wahlkampf. Trudis Fisch wies darauf hin, dass Kerstin Andreae in einem spannenden "Auszählkrimi" letztlich nur wenige Stimmen zum Freiburger Direktmandat gefehlt haben. Für eine weitere Überraschung sorgte Ulrich Martin Drescher, der in seiner Heimatgemeinde Kirchzarten beim Erststimmenresultat den Sprung auf Platz zwei schaffte. Gerhard Zickenheiner, dessen Wahlkreis auch Gemeinden aus dem südwestlichen Teil vom Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald umfasste, konnte den grünen Erststimmenanteil von 12 auf 15 Prozent verbessern.

"Fast in jeder Gemeinde verbesserte sich Stimmenanteil für die Grünen. Die Zuwächse lagen zwischen einem und fünf Prozent", so lautete die Bilanz von Trudis Fisch bei der Wahlnachlese.

Ein Wermutstropfen bei dem für die südbadischen Grünen erfolgreichen Abschneiden war die Tatsache, dass von den bisher 10 und jetzt 13 gewählten Bundestagsabgeordneten aus Baden-Württemberg mit Kerstin Andreae lediglich eine Vertreterin aus Südbaden den Sprung nach Berlin geschafft hat. Mehrere Redner wiesen darauf hin, dass im Vorfeld der nächsten Wahl beim Aufstellen der Landesliste darauf geachtet werden müsse, dass südbadische Kandidaten auf einem vorderen und damit aussichtsreichen Listenplatz platziert werden.

In der heißen Phase des Wahlkampfs wurden nach Angabe der Partei 35 große sowie etwa 900 kleinere Wahlplakate in den Gemeinden des Landkreises platziert. Derzeit gehören dem grünen Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald 320 Mitglieder an; es gibt elf Ortsverbände.