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11. November 2017

Frei auch in Bereitschaft

Selbstständige Ärzte.

Die Ärzte im Bereitschaftsdienst einer Klinik müssen nicht zwingend fest angestellt sein, sondern können selbstständig tätig sein. Das zeigt eine Entscheidung des Landesozialgerichts Baden-Württemberg (AZ L 11 R 771/15), so die Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht des Deutschen Anwaltvereins. In dem Fall ging es um einen Streit zwischen einer psychosomatischen Klinik und der Deutschen Rentenversicherung. Die Klinik hatte für den Bereitschaftsdienst in der Nacht mit mehreren Ärzten Verträge über freie Mitarbeit geschlossen. Bei einer Betriebsprüfung bemängelte die Rentenversicherung, dass es sich nicht um echte freie Mitarbeit gehandelt habe. Die Ärzte seien in die Organisation der Klinik eingebunden und gegenüber Patienten nicht als Selbstständige aufgetreten. Deshalb müsse die Klinik Sozialabgaben nachzahlen. Dagegen klagte die Klinik mit Erfolg. Entscheidend war für die Richter, dass es kein Weisungsrecht gegenüber den Ärzten gab. Diese hätten sich ihre Einsatztage frei aussuchen können. Eine Pflicht zur ständigen Dienstbereitschaft gab es nicht, außerdem wurden ihnen keine Schichten ohne vorherige Absprache zugewiesen.

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Autor: tmn