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02. November 2010 00:07 Uhr

Bildung

Reform der Hochschulmedizin wird überarbeitet

Impulse für die Forschung: Das Wissenschaftsministerium bereitet ein neues Gesetz für die Universitätskliniken vor, das vor allem deren Führungsstruktur verändern soll.

STUTTGART. Die Anhörung für den Gesetzentwurf ist jetzt abgeschlossen – und Minister Peter Frankenberg (CDU) ist nach Gesprächen mit Betroffenen zuversichtlich, dass die Kritik am Reformvorhaben ausgeräumt werden kann.

An den vier Klinik-Standorten Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm (die Mannheimer Universitätsklinik ist als städtisches Klinikum kaum betroffen) hat der Gesetzentwurf einige Kritik erfahre. Die Grünen im Landtag hatten Frankenberg wegen des ihrer Ansicht nach komplett falschen Ansatzes sogar aufgefordert, den Entwurf ganz zurückzuziehen. Daran denkt Frankenberg überhaupt nicht. Im Gespräch mit der Badischen Zeitung räumte er aber ein, nach der "sicherlich intensivsten Anhörung" in einigen Punkten klüger geworden zu sein.

Der Entwurf wird also in Detailfragen nachgebessert. Doch an seiner Grundidee gibt es laut Frankenberg keine Abstriche: Die Uni-Kliniken, die auf der Basis des heutigen, aus dem Jahr 1999 stammenden Gesetzes "auf dem Weg waren, aus den Universitäten hinauszuwachsen", sollen wieder fester Bestandteil der Hochschule werden. Als Körperschaft für Universitätsmedizin (KUM) werde deshalb die jeweilige medizinische Fakultät und das Klinikum zu einer Einheit zusammengeschlossen. Es gibt einen Vorstand, dessen Vorsitzender entweder der Dekan oder der Leitende Ärztliche Direktor ist, wobei der Vorsitzende in jedem Fall Professor und Arzt sein muss. Seine Wahl bedarf der Zustimmung sowohl des Rektors als auch des Wissenschaftsministers.

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Der Minister oder sein Vertreter gehören allen vier Klinikaufsichtsräten an. Auch in der neuen Gewährsträgerversammlung, die für alle KUM zuständig ist, hat der Minister in Pattsituationen das letzte Wort. Diesem neu zuschaffenden Gremium gehören Landtagsabgeordnete und Vertreter beteiligter Ministerien an. Alle strategischen Fragen der gesamten Hochschulmedizin sollen dort im Landesinteresse entschieden werden.

Befürchtungen, der Aufsichtsrat der jeweiligen KUM, in dem auch externe Mitglieder sitzen, werde dadurch in seinen Rechten sehr beschnitten, will Frankenberg begegnen. Die Gewährsträgerversammlung soll vor allem die Strategie der baden-württembergischen Hochschulmedizin festlegen, und dazu zählt Frankenberg Fragen der Finanzen und Wirtschaftlichkeit – einschließlich der Beteiligung an Unternehmen oder Fusionen, wie sie zwischen der Universitätsklinik Freiburg und dem Herzzentrum Bad Krozingen geplant sind. Weitere Punkte sind die Maximalversorgung der Kranken, die Ausbildung oder der Profilbildung.

Künftig sollen die Verantwortung für Forschung sowie Lehre (die bisher bei der Fakultät lag) und die für die Krankenversorgung in der Klinik gebündelt werden. Frankenberg verspricht sich davon Impulse für die Forschung, weil über die Medizin hinaus etwa die Lebenswissenschaften enger einbezogen werden könne. Denn in der klinischen Forschung könnten die Unikliniken noch zulegen.

Autor: Bettina Wieselmann