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17. August 2009 00:14 Uhr

Bundestagswahl

Abgeordnetenwatch: Wähler fragen – Kandidaten antworten (vielleicht)

Wofür stehen die Bundestagsabgeordneten und ihre Herausforderer? Welche Positionen vertreten sie? Die Internetplattform Abgeordnetenwatch.de soll Wähler und Politiker zusammenbringen.

  1. Boris Hekele (links) und Gregor Hackmack von der Parlamentwatch GmbH. Foto: dpa

Das Angebot hatte seine Premiere bei der Bundestagswahl 2005. Damals war es allerdings auf die Zeit vor der Wahl beschränkt. Inzwischen haben Wähler auch während der Amtszeit der Politiker die Möglichkeit, mit den Gewählten in Kontakt zu treten und ihnen Fragen zu stellen. Sowohl Fragen als auch Antworten sind auch für andere Nutzer des Portals öffentlich einsehbar.

Transparenz und Bürgernähe

Der direkte Austausch soll zum einen das Bewusstsein der Politiker für die Probleme und Bedürfnisse in ihrem Wahlkreis schärfen. Zum anderen sollen den Wählern die Ziele der einzelnen Parteien und ihrer Vertreter näher gebracht werden. Auch die Wahlprogramme von CDU, SPD, FDP, Die Linke und den Grünen stehen dazu auf der Internetseite als PDF-Datei zur Verfügung. Wer es komprimierter mag, kann auch nur deren Kernaussagen nachlesen – geordnet nach Themen, wie Arbeit, Finanzpolitik oder Wirtschaft. "Mit dem Portal wollen wir Politik transparenter und bürgernäher gestalten," sagt Gregor Hackmack, Mitbegründer von Abgeordnetenwatch.de. Die Überparteilichkeit der Seite wird von einem Kuratorium streng überwacht.

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Wer wo zur Wahl steht, lässt sich über die Eingabe der Postleitzahl herausfinden. Mit einem weiteren Klick gelangt man auf das Profil des gewünschten Politikers und kann dort über ein Formular Fragen stellen. Um einen Missbrauch zu verhindern, werden alle Fragen vor der Veröffentlichung von Moderatoren geprüft.

Die unterschiedlichsten Themen

Das Angebot wird von den Kandidaten bisher sehr unterschiedlich genutzt. Während Bundeskanzlerin Angela Merkel noch keine der 15 an sie gerichteten Fragen beantwortet hat, wartet SPD-Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier mit einer vollständig ausgefüllten Profilseite und zwölf – wenn auch nicht persönlich – beantworteten Fragen auf. Auch die Kandidaten im Freiburger Wahlkreis 281 Gernot Erler (SPD), Daniel Sander (CDU), Kerstin Andreae (Grüne), Sascha Fiek (FDP) und Uta Spöri (Die Linke), haben zum Teil schon ein paar Wählerfragen erhalten und beantwortet. Es geht darin um Themen wie die Finanzkrise, den Atomausstieg oder den flächendeckenden Mindestlohn.

Ein weiterer interessanter Effekt des Projekts: Durch die öffentlich sichtbaren Antworten lässt sich auch lange nach der Wahl noch nachschauen, ob die Kandidaten ihre zuvor gegebenen Wahlversprechen eingehalten haben.

Autor: Nadine Paulus