Bundesgerichtshof urteilt zugunsten des ZDF

AFP

Von AFP

Mi, 22. August 2018

Computer & Medien

Das ZDF kann in einem Rechtsstreit um den kurzfristig für eine Dokumentation gebrauchten Begriff "polnische Vernichtungslager" für die Lager Auschwitz und Majdanek nicht gezwungen werden, eine von einem polnischen Gericht vorformulierte Erklärung zu veröffentlichen. Dies würde in diesem Fall offenkundig gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie gegen die Medienfreiheit verstoßen, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss.