Neun Medien zu "Agenten" erklärt

AFP

Von AFP

Mi, 06. Dezember 2017

Computer & Medien

Russland verlangt Einblick in Finanzen und Aktivitäten.

Russland hat neun US-Medien zu "ausländischen Agenten" erklärt, darunter Voice of America und Radio Free Europe/Radio Liberty. Das gab das Justizministerium in Moskau am Dienstag auf seiner Internetseite bekannt. Allen neun Medien wird vorgeworfen, "die Funktionen eines ausländischen Agenten auszuüben".

Präsident Wladimir Putin hatte das umstrittene neue Mediengesetz im November unterzeichnet. Neben der Registrierung als "ausländische Agenten" müssen die betroffenen Medien in Russland, die Geld aus dem Ausland erhalten, ihre Finanzierung offenlegen und den Behörden vollständigen Einblick in ihre Aktivitäten gewähren. Auslöser für die Änderung des Mediengesetzes war ein entsprechender Schritt der USA, die den russischen Fernsehsender RT – früher Russia Today – Anfang November wegen Einflussnahme auf die US-Präsidentschaftswahl 2016 gezwungen hatten, sich als "ausländischer Agent" registrieren zu lassen.