Verhandlungen abgesagt

dpa

Von dpa

Di, 22. Januar 2019

Computer & Medien

EU-Urheberrechtsreform.

Monatelang wurde heftig über die Copyright-Reform gestritten. Nun ist eine Einigung auf EU-Ebene in noch weitere Ferne gerückt. Die für gestrigen Montag angesetzten Verhandlungen zwischen EU-Staaten, Europaparlament und EU-Kommission wurden abgesagt. Die Verhandlungen scheiterten unter anderem an der Frage, wie die Ausnahmen beim Leistungsschutzrecht aussehen sollten. Mehrere Länder, unter ihnen Deutschland und Italien, stimmten gegen den rumänischen Kompromissvorschlag. Wie es weitergehen könnte: Nach der Europawahl Ende Mai könnte ein neu gewähltes EU-Parlament – womöglich mit anderen Kräfteverhältnissen – die Zustimmung zu einer von den bisherigen Unterhändlern erzielten Einigung verweigern.

Bei aller Kritik gibt es allerdings auch viele Befürworter der Reform. Denn Zeitungsverlage, Autoren, Plattenfirmen und andere Rechte-Inhaber erstellen unter großem Aufwand Inhalte – verdienen daran aber teils wenig. So teilte der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger mit, durch die überraschende Blockadehaltung der Bundesregierung, der Rumänischen Ratspräsidentschaft ein Verhandlungsmandat für die Urheberrechtsrichtlinie zu erteilen, gerate der ohnehin knappe Zeitplan, die Reform bis zur Europa-Wahl zu beschließen, weiter unter erheblichen Druck.