Eine Pleite für die Kanzlerin
Angela Merkel hat nicht genug für das Umweltgesetzbuch geworben – das war ein Fehler
Mit dem bundeseinheitlichen Umweltgesetzbuch, das der ebenso frustrierte wie angriffslustige Umweltminister Sigmar Gabriel jetzt vorläufig beerdigt hat, ist kein hübsches und unbedeutendes Orchideenthema gescheitert. Es geht dabei vielmehr um ein politisches Großprojekt, das seit zwanzig Jahren auf der Agenda steht.
Die aktuelle Bilanz sieht so aus, dass sich erstens drei Minister mit unterschiedlichen Parteibüchern daran verhoben haben. Zweitens hat die Große Koalition, die mit ihrer ersten ...